Aussenminister Fischer redet zu den Grünen

Nico —  26.02.2005

Tja, das war sie nun, die langersehnte Rede Fischers an das grüne Parteivolk. Langsam greift ein gewisses Krisenmanagement im Umfeld des Aussenministers, aber doch eher später wird sich offensiv zum Thema geäusserst.

Ein paar Sachen nerven mich dann doch:

1. der andauernde Hinweis, dass die erleichterten Verfahren von der Vorgängerregierung eingeführt wurden. Diese Regierung wurde 1998 abgewählt, da hatte man genug Zeit, sich Gedanken über das Prozedere zu machen.
2. Verantwortung zu übernemen, aber keine Konsequenzen mitzuteilen. Wenn etwas schiefgelaufen ist, dann reicht es nicht, zu sagen: „oops, ich war’s.“, sondern man muss auch definieren, was in Zukunft derartiges verhindern soll.

Gut finde ich, dass endlich die unsinnigen Behauptungen von CDU/CSU aufgegriffen und entsprechend kommentiert werden. Warum hat dies nur so lange gedauert?

Auch nach dieser Rede bleibt ein schaler Nachgeschmack, dass da zu viele Leute zu lange gepennt haben.

One response to Aussenminister Fischer redet zu den Grünen

  1. Tatsachen wird man nicht verschweigen können, auch, wenn von Fischer jede Menge „Nebenkriegsschauplätze“ aufgemacht werden: es ist dokumentiert, daß durch Nichtprüfungen Problemfälle nach Deutschland geholt wurden. Der Vollmer- Erlaß war leider ein essentieller Politikwandel, den Fischer letztlich mit seiner Unterschrift unter dem Erlaß politisch zu vertreten hat. Es darf auch nicht verschweigen werden, daß Minister wirklich aus nichtigeren Anlässen ihr Amt verlassen haben. Daß das politsch weitreichende Konsequenzen haben wird und deshalb die Schröder AG unisono sich hinter Fischer postieren, ist verständlich aber leider zu durchsichtig.