12. September 2007
Konvertiten-Register für alle!
Das wurde aber auch Zeit. Endlich fordert Bosbach das Konvertiten-Register, damit wir alle wieder sicherer leben können. Leute, die ihre Einstellung ändern, sind potentiell gefährlich, sollten also überwacht werden. Ich würde auch durchaus so weit gehen, dass diese Leute markante Armbinden oder Abzeichen tragen sollten, damit sie im Strassenbild besser auffallen. Generell würde ich aber alle Überläufer zentral erfassen, also auch ehemalige FDP-Politiker in der SPD, Ex-HSVler bei St. Pauli oder ehemalige PC-Nutzer am Mac, die Liste liesse sich endlos fortsetzen, hat aber im Sinne des Schutzes unseres Rechtsstaates durchaus ihre Berechtigung.
Wolfgang Bosbach, ich unterstütze ihre Forderungen nach einem Konvertiten-Register, aber dies kann erst der Anfang sein! Wir müssen mehr Daten zentral erfassen lassen, es kann nicht sein, dass der Staat über Teile der Privatsphäre des Einzelnen nicht informiert ist. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Das wurde aber auch Zeit. Endlich fordert Bosbach das Konvertiten-Register, damit wir alle wieder sicherer leben können. Leute, die ihre Einstellung ändern, sind potentiell gefährlich, sollten also überwacht werden. Ich würde auch durchaus so weit gehen, dass diese Leute markante Armbinden oder Abzeichen tragen sollten, damit sie im Strassenbild besser auffallen. Generell würde ich aber alle Überläufer zentral erfassen, also auch ehemalige FDP-Politiker in der SPD, Ex-HSVler bei St. Pauli oder ehemalige PC-Nutzer am Mac, die Liste liesse sich endlos fortsetzen, hat aber im Sinne des Schutzes unseres Rechtsstaates durchaus ihre Berechtigung.
Wolfgang Bosbach, ich unterstütze ihre Forderungen nach einem Konvertiten-Register, aber dies kann erst der Anfang sein! Wir müssen mehr Daten zentral erfassen lassen, es kann nicht sein, dass der Staat über Teile der Privatsphäre des Einzelnen nicht informiert ist. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.