Heute war meine Tageszeitung mal interessanter als sonst, denn in einem Interview mit Ursula von der Leyen sprach die Familienministerin von Kinderseelen werden zerfetzt und entwickelte zur Bekämpfung ziemliche Zensur-Phantasien, natürlich alles im Sinne der guten Sache und für das Wohl der Kinder.
Abendblatt: Wie groß ist die Kinderporno-Szene in Deutschland?
Von der Leyen:Es gibt eine riesige Dunkelziffer. Es wird immer mehr über kommerzielle Websites verbreitet. Da werden Millionenbeträge verdient. Pornografische Videos, auf denen Kinder gequält und gefoltert werden, werden allein in Deutschland bis zu 50.000-mal im Monat heruntergeladen. Die Bandbreite reicht vom Pädokriminellen bis zum User, der wahllos sucht und ignoriert, dass er sich gerade die Einstiegsdroge besorgt.Abendblatt: Was unternimmt die Regierung?
Von der Leyen: Das Allerwichtigste ist, dass das BKA wie bisher Täter ermittelt und gezielt Quellen schließt. Das reicht nicht. Ich will einen Damm bauen gegen die Flut der Bilder, indem wir den Zugang für den Kunden blockieren.Abendblatt: Heißt konkret?
Von der Leyen: Wir schließen die Datenautobahn der Kinderpornografie. Das BKA erstellt Listen der kinderpornografischen Websites. Jetzt sollen die Zugangsanbieter gesetzlich verpflichtet werden, die Listen zu beachten und solche Websites unverzüglich zu schließen. Der Kunde klickt an und läuft ins Leere – kein Anschluss unter dieser Nummer. Das ist technisch möglich, und es ist rechtlich möglich.
So wichtig die Bekämpfung der Kinderpornographie ist, hier wird der falsche Ansatz gewählt. Schon jetzt gibt es einen rechtlichen Rahmen und natürlich ist Kinderpornographie verboten. Sperrlisten für Websites bringen erst einmal gar nichts, vor allem weil sicherlich der meiste Traffic im Bereich Kinderpornographie über Peer2Peer-Netze ablaufen wird. Da kommen gerne dann Zensur-Phantasien auf, die nicht nur zeigen, dass es ein wenig ausgeprägtes Verständnis vom Internet gibt, sondern auch der Ruf des starken Staates als das Heilmittel geht. Frau von der Leyen will eine Art große chinesische Firewall für Deutschland, natürlich alles nur, um Kinderpornographie herauszufiltern.
FUD in Verbindung mit der moralischen Keule Kinderpornographie kann nicht der richtige Ansatz sein, insbesondere wenn hier wieder Maßnahmen ergriffen werden sollen, die letztendlich zu Zensur führen, aber das grundsätzliche Thema nicht im Ansatz verbessern. Ein gesellschaftliches Problem bekommt man sicherlich nicht mit staatlichen Allmachtsphantasien gelöst, zumal ich mir durchaus vorstellen kann, dass die angedachten Filter dann auch weit mehr filtern als sie eigentlich sollten.
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