Eigentlich sollte in diesem Jahr der grösste anzunehmende Internetwahlkampf aller Zeiten starten. Die Parteien tummeln sich in Social Networks, es gibt Profile für und von Politikern überall, man weckt überall den Anschein, einen Dialog suchen zu wollen, aber so richtig will der Funken nicht überspringen.
Das Warum? ist schnell geklärt. Abgesehen von den Fachabteilungen in den Parteizentralen und einigen Unentwegten spielt das Thema Internet für die Parteien keine Rolle. Und zwar völlig bewusst.
Würde man sich des Themas Internet annehmen, müsste man sich mit so vielen Zukunftsfragen auseinandersetzen, die oftmals am Selbstverständnis der jeweiligen Partei nagen, die den Status Quo in Frage stellen und generell viele neue Fragen provizieren, auf die insbesondere die derzeitigen Amt- und Würdenträger nicht den Schimmer einer Antwort parat hätten.
Also reden wir lieber von “das Internet darf kein rechtsfreier Raum bleiben”, von “Internetsperren zur Bekämpung von Kinderpornographie”, von “Internetsperren zur Wahrung von Urheberrechten” und von “im Internet ist alles umsonst, daher kann man damit kein Geld verdienen” – das Internet wird immer noch als etwas dargestellt, was bestenfalls am Rande der Gesellschaft vorkommen kann, nicht aber in ihrer Mitte. Indem sich die Politik abgrenzt, nimmt sie sich auf ihre Art und Weise des Themas an. Leider nur eben nicht im Ansatz so, wie es im Jahr 2009 geschehen sollte.
Das Internet bringt massive Veränderungen für unsere Gesellschaft, aber Veränderung ist eben für viele ziemlich evil, da will man gerade im Wahlkampf als Partei nicht mit zu viel Elan vorauslaufen. Also werden wir auch dieses Jahr Meldungen wie diese lesen: CDUler kommentiert als betroffener SPDler – kann aber nicht so richtig gut anonym surfen – wobei sich die Netizens noch nicht entschieden haben, ob sie amüsiert zugucken, oder sich entrüstet abwenden sollten. Ein Internetwahlkampf allerdings kann nur funktionieren, wenn es ein vernünftiges Politikangebot gibt, das auf die Belange der Protagonisten im Netz eingeht. Dies sehe ich derzeit null, auch bei meiner Partei, der SPD, nicht. Das Internet ist nur ein weiterer Kanal, der von der Politik bespasst werden soll, aber die fundamentalen Veränderungen für die Gesellschaft werden ignoriert bzw. negiert und daraus kann kein Politikangebot entstehen, daß uns zum mitmachen einlädt.
2009 wird der Wahlkampf im Internet gut inszeniert werden, ohne jedoch die Potentiale des Netzes auch nur im Ansatz zu nutzen. Die Parteien sind noch tief im Industriezeitalter verwurzelt, diese Illusion wirkt noch als Kit für große Teile der Gesellschaft, da passt der Wandel, den das Internet mit sich bringt, überhaupt nicht in das Konzept. Dabei sollte man 2009 über so viel debattieren, mit dem Internet im Fokus, den die Veränderungen werden für alle spürbar werden, nur dann eben nicht von der Politik begleitet oder gar moderiert.
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