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Nach dem sagenumwobenen Online-Beirat der SPD hat gestern nun der ebenfalls mit mystischen Kräften ausgestattete Gesprächskreis Netzpolitik der SPD getagt, der laut Jörg-Olaf Schäfers allenfalls “Appeasement und Opium für’s Netz” darstelle. Ich hatte auch erwartet, daß sogleich mit der konstituierenden Sitzung ein Ruck durch das Internet und die Politik geht und spätestens ab 9 Uhr morgens am 3.3. alles anders läuft in Deutschland. Ich fürchte allerdings, wir müssen uns noch ein wenig gedulden und erst einmal etwas arbeiten.

Das ist auch schon der massive Unterschied zum Online-Beirat, denn der GK Netzpolitik der SPD sieht sich als Arbeitsgremium, der zwar auch tagesaktuelle Themen behandeln will, aber vor allem die Leitlinien sozialdemokratischer Politik für Internet und digitale Gesellschaft definieren will. Das ist ein massiver Anspruch, den ich gut und richtig finde. Da natürlich auch immer der Weg ein bisschen das Ziel sein kann, wollen wir bei der Arbeit im GK Netzpolitik auch neue Arbeitsweisen ausprobieren, die natürlich das Netz nutzen und auch offener sind, als man das traditionell von Parteien kennt. Die Größe des Gremiums finde ich nachwievor problematisch, wobei ich gestern bei der Sitzung feststellen durfte, daß entgegen meinen Befürchtungen doch eine sehr heterogene Gruppe zusammengekommen ist.

Ein Hub für den netzpolitischen Diskurs wird künftig netzpolitik.vorwaerts.de, wo viele Stränge zusammenlaufen werden. Für mich hat der GK Netzpolitik der SPD durchaus Werkstatt-Charakter, wir versuchen einfach mal, einige Dinge anders zu machen und sozialdemokratische Netzpolitik zu definieren. Dabei werden wir von den üblichen Verdächtigen mit viel Häme begleitet, freuen uns aber natürlich auf einen kritisch konstruktiven Dialog mit denjenigen, den eine bessere Netzpolitik in Deutschland wichtig ist.

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