31. Mai 2010

Hotte Hü

Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt als Staatsoberhaupt zurückgetreten. Eigentlich ist das schon bemerkenswert, aber die Erklärung ist sehr speziell:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.

Horst Köhler ist beim Volk beliebt, aber wieso eigentlich? Er war die letzten Monate durchweg abgetaucht, hat keine Debatten angestossen, keine Meta-Ebene gefunden, auf der er als Bundespräsident agieren konnte. Horst Köhler war der Kandidat Angela Merkels, er blieb blass und nahm nun wegen einer Petitesse seinen Hut. Man fragt sich auch, warum Horst Köhler als globaler Finanzfachmann in der Finanzkrise kaum in Erscheinung getreten ist. Ich vermute, daß es in der schwarz-gelben Regierung tiefe Risse gibt, daß der Führungs-Anspruch des letzten Herbstes jetzt allgemeiner Planlosigkeit bei der Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft gewichen ist. Köhler hat dies erkannt und seinen Rücktritt eingereicht, wohl auch um ein letztes Zeichen zu setzen, daß es so nicht weitergehen kann. Die andere Erklärung wäre, daß er einfach die beleidigte Leberwurst spielt.

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Der Bundespru00c3u00a4sident ist ein Staatsorgan, nicht mehr und nicht weniger. Und wenn ein Bundespru00c3u00a4sident "sein Amt beschu00c3u00a4digt sieht", weil er kritisiert wurde und damit seinen Ru00c3u00bccktritt erklu00c3u00a4rt, dann offenbart das in meinen Augen ein dermau00c3u009fen verbogenes Amtsverstu00c3u00a4ndnis, dass ich als Souveru00c3u00a4n diesen Ru00c3u00bccktritt gern entgegennehme. Ich mu00c3u00b6chte nicht in einem Land leben, in dem es Institutionen gibt, die *noch nicht einmal* vom Souveru00c3u00a4n gewu00c3u00a4hlt sind (Bundespru00c3u00a4sident, Bundesverfassungsgericht) *und dazu noch* u00c3u00bcber aller Kritik stehen. Denn das wu00c3u00a4re fu00c3u00bcr mich ein Kennzeichen einer konstitionellen Monarchie, und sowas hatten wir schon mal, war aber nicht so gut.

Wenn ein Bundespru00c3u00a4sident nicht harsch kritisiert werden mu00c3u00b6chte, dann muss er sich halt so verhalten, dass evtl. Kritik in der allgemeinen Begeisterung u00c3u00bcber seine Worte untergeht. Das ist nicht einfach. Deshalb ist der Job ja auch nix fu00c3u00bcr Jeden.