Bundespräsidententaschenspielertricks

Aus Respekt vor diesem Amt. Man kennt das ja. Es kommen immer wieder dieselben Floskeln, wenn hohe Ämter in Deutschland neu besetzt werden sollen. Ununterbrochen reden die Politiker davon, wie wichtig das Amt sei, wie überparteilich es besetzt werden soll, von hoher Verantwortung ist die Rede, und so weiter. Ehrlich gesagt glaubt das niemand mehr, bis endlich mal wirklich so entschieden wird.

Nun also soll innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespräsident oder eine Bundespräsidentin gefunden werden.

Nur, es drängt sich irgendwie niemand auf, von dem man sagen würde: ja, der isses. oder: ja, die isses. Wir hatten mal Bundespräsidenten, die hatten eine eigene Authorität, auf die wurde gehört, über Parteigrenzen hinweg, weil sie das Amt in der Tat als ein überparteiliches Amt verstanden haben. Köhler ist schon gleich mit dem Makel Bundespräsident geworden, daß er nach einem schwarz-gelben Postengeschacher übrig geblieben war. Fällt Euch spontan jemand ein, den man sich als Staatsoberhaupt vorstellen könnte? Eben. Blickt man auf die Riege derzeit aktiver oder gerade nicht mehr aktiver Politiker, so wird diese Frage noch viel schwieriger zu beantworten sein. Erstaunlicherweise werden derzeit eigentlich nur Bundesminister oder Ministerpräsidenten gehandelt, so daß es extrem schwerfällt, sich vorzustellen, wie diese Personen den vom Souverän an sie gestellten Anspruch einlösen sollen. Auch der Hinweis, daß nach Köhler wieder ein aktiver Politiker Staatsoberhaupt werden müsse, führt in die falsche Richtung. Der Bundespräsident sollte ein unabhängiger, kluger Kopf sein, der Deutschland angemessen repräsentiert und wichtige Debatten anregt.

Aus Sicht der schwarz-gelben Regierung allerdings geht es vornehmlich darum, wieder Ruhe in die eigenen Reihen zu bekommen und den Posten so zu besetzen, daß in den nächsten Jahren der Niedergang der schwarz-gelben Koalition nicht auch noch von Ermahnungen seitens des Bundespräsidenten begleitet wird. Merkel versucht daher, die Postenvergabe so zu gestalten, daß niemand auf die Idee käme, von der Wahl des neuen Bundespräsidenten ginge ein Signal für ein baldiges Ende der Koalition aus.

Diese Art der Bundespräsidentenfindung zeigt deutlich die Probleme der deutschen Politik. Es fehlt die Größe, es gibt nur noch klein-klein und Geschacher. Weder Wolfgang Schäuble noch Ursula von der Leyen sind Kandidaten, die für dieses Amt geeignet sind, denn sie sind nur Mosaiksteine in Merkels Politikspielchen. Der Bundespräsident sollte mehr als nur ein Teil eines Postengeschachers zur Wiederherstellung einer vermeintlichen politischen Handlungsfähigkeit sein.

Andererseits: wer fällt uns ein, der für dieses Amt quasi wie geschaffen wäre?

27 Antworten auf „Bundespräsidententaschenspielertricks“

  1. Etwas schwierig, zwischen blinkenden Grillhähnchen hier über derlei Themen zu diskutieren :-) Aber ich denke schon, dass es Kandidaten gibt, die diese Rolle ausfüllen könnten. Joschka Fischer wäre so einer. Aber politisch derzeit sicherlich nicht durchsetzbar.

  2. Spontan fallen mir Gerhart Baum und Burkhard Hirsch ein, die zu den Einreichern der Verfassungsbeschwerde gegen die im November 2007 beschlossene Vorratsdatenspeicherung gehören. Aber die sind eventuell zu alt (wenn sie auch mit Sicherheit nicht so senil sind wie die jüngere Heinrich „Redet für Deutschland“ Lübke).

  3. Es ist ja alles noch viel schlimmer: nicht nur, dass ausschließlich Hardcore-Parteipolitiker im Gespräch sind – darüberhinaus würde die Polarisierung, die diesem Personenkreis ehedem bereits vorauseilt, für eine erdrutschartige Verschlimmerung der momentan von allen heraufbeschworenen Krise sorgen.
    Es steht also zu befürchten (falls man in Regierungskreisen zumindest so klug ist, keinen Flächenbrand auslösen zu wollen), dass es am Ende jemand ohne Aura, Rückgrat und Einfluss wird, der (im günstigsten Fall) zwar keinen Schaden anrichten kann, aber leider auch nichts Positives beisteuern wird.
    Tja, wir Deutschen sind ja berüchtigt für unseren Pessimismus – ich sage trotzdem mal: die Hoffnung stirbt zuletzt.

  4. @Oliver: Ein (Ex-?)Grüner, der heute Energie- und Automobilkonzerne „berät“ – das wäre bei manchen in der Tat etwas schwer durchsetzbar.

  5. Oder mal was ganz radikales: Hans-Jürgen Papier, ehemaliger BVerG-Präsident, hat eine Meinung und scheint ansonsten auch ganz kompetent. Achja – und er ist CSU-Mitglied.

  6. Naja, mir würden schon Kandidaten einfallen. Wolfgang Thierse zum Beispiel scheint mir durchaus in der Lage zu sein ein solches Amt zu bekleiden.

  7. Papier finde ich einen guten Vorschlag, aber auch Margot Käßmann, Joschka Fischer oder Helmut Schmidt sind ja nicht ungeeignet.

    Von der Leyen wäre wahrscheinlich auch nicht furchtbar schlimm, mal abgesehen von ihrer Sperridee scheint sie eine der Vernünftigeren im Unionslager zu sein und dass Politiker im Wahlkampf manchmal mit unsinnigem populistischem Quatsch versuchen zu punkten, sollte man ihr nachsehen – da ist sie nicht die einzige. ;-)

  8. Ich votiere für den Professor aus Heidelberg

    Papier ist mir noch zu nah am BVerfG – da würden IMO sowohl er als auch das Gericht als auch das Amt des BPräs Schaden nehmen.

    1. Was meinst du mit „zu nah“? Ich persönlich hoffe diesbezüglich am Ehesten noch, dass das bverfg weniger zu tun haben wird…

  9. Hans-Jürgen Papier viel mir auch am Dienstag am ehesten ein. Mit Herzog sind wir auch nicht so schlecht gefahren. Aber den hat ja wohl nicht mal die CSU auf dem Zettel…

  10. nö, sie (v.d.L.) ist bei weitem nicht die einzige, aber ein Schwerstkaliber dieser Sorte (schon als niedersächsische Familienübermutterministerin) – die hat wirklich Glück, dass Familien mit minderjährigen Kindern maximal zwei Stimmen haben…

  11. Der Vorschlag mit Herrn Papier gefällt mir neben dem des Herrn Fischer bisher am besten. Herrn Papier bräuchte man zumindest nicht zu erläutern, welche Funktion er als Bundespräsident inne hat und die Gedanken zu verfassungsrechtlichen Bedenken bei neuen Gesetzen sind bei ihm gut aufgehoben.
    Leider wird es wohl so kommen, dass man dann doch eine(n) farblos(n) Kandidaten(in) wählt, allein um sich für die Zukunft einen wachsweichen Bundespräsidenten(in) zu sichern, der sich auf reines Repräsentieren und Abnicken beschränkt.

  12. Den Joschka könnte ich mir persönlich auch sehr gut als Bundespräsidenten vorstellen – aber leider ist er von der falschen Partei, was die derzeitige Regierung und Mehrheit in der Bundesversammlung anbelangt.

    Neben den anderen bereits genannten könnte ich mir auch noch Gauck (von der „Gauck Behörde“) gut vorstellen. Der ist, zumindest in meinem „Kopf“, nicht stark parteilich vorbelastet und auch recht gut angesehen in der Bevölkerung, könnte ich mir vorstellen.

  13. Das größte Problem ist doch eigentlich, dass wir – das Volk – keinerlei Einfluss darauf haben werden, wer uns vertritt. Das zweitgrößte wird offenbar, wenn man sich anschaut, dass vdL auf der Kandidatenliste steht: Politische Stabilität und konstantes Arbeiten kann ja nicht entstehen, wenn Politiker alle vier Jahre, in diesem Falle dann noch häufiger ihre Ämter wechseln.
    Davon abgesehen kann ich persönlich nicht wirklich einschätzen, wer den Job gut machen würde. Ich fand zB an Köhler sehr gut, dass er auch mal nein gesagt hat, das hat mich vertrauen lassen.
    Fischer, Thierse kann ich mir vorstellen. Wahrscheinlich auch Wulff (lieber dahin als Bundeskanzler), gar Merz (obwohl der Job ihn nicht genug fordern würde). Aber wie gesagt, ehrlich gesagt habe ich zu wenig Ahnung…

  14. +1 für Herrn Papier.

    Herr Thierse ist aktuell rotes Tuch für die CDUler, weil er auf einer Demonstration tatsächlich demonstrierte. Frau Käßmann dürfte ihre Meinung zum Afghanistan-Krieg ebenfalls kaum Freunde bei der CDU machen. Herr Schmidt ist 9 Jahre älter als Herr Genscher, der ebenfalls als „zu alt“ gehandelt wird. (Bei beiden schade, eigentlich.) Herr Fischer ist Lobbyist geworden.

    @Arno, es stimmt schon, dass vdL nicht nur Unsinn in ihrer Politikkarriere gemacht hat. Aber sie hat bewusst gelogen und auf Kosten der Internetnutzer die Spaltung der Gesellschaft zu Wahlkampfzwecken vorangetrieben, um ihre Macht zu sichern. Das macht sie m.M.n. für das Präsidentenamt untauglich.

  15. Gauck, Papier, Töpfer, Lammert (zur Not), Fischer (warum nicht), am Ende gar Schäuble (der könnte wenigsten altersweise werden). Es ist ja nicht so, dass es keine Alternativen gäbe. Die meisten davon wären unbequem für Merkel. Und genau deswegen wird sie vdL vorschlagen.

  16. Gesine Schwan.

    War, und wäre wieder, die bessere Wahl. Hat nur wahrscheinlich (völlig zurecht) keine Lust mehr.

    Fischer und Thierse – waren mir noch nicht eingefallen. Würden wahrscheinlich aber ebenso wie Schwan, dankend ablehnen, was sie um so geeigneter für das Amt darstellt.

    Chancen hat natürlich keiner von denen.

  17. Leutheuser Schnarrenberger,
    Joschka Fischer,
    Burkhart Hirsch
    Genscher,
    Gesine Schwan
    Wolf Biermann (Kein Scherz)
    Stefan Aust
    Irgendein alter Prof von unseren Unis, da muss es ne ganze Reihe guter, renommierter und kluger Koepfe geben….

    Ich glaub die liste ist lang. UVDL gehoert nicht dazu. Nicht nur wegen Zensursula, sondern auch wegen ihrer bisher eher mickrigen gesellschaftlichen Leistung.

  18. da es eh wieder auf eine notlösung hinauslaufen wird und ein möglicher wille der bundesbürger keine rolle spielen wird…

    ich bin für loddamaddäus. dann ist er endlich auch so eine art nationaltrainer. auf dieses amt bereitet er sich – im gegensatz zu den anderen kandidaten – ja auch schon seit jahren vor. er hat höchste moralische ansprüche an sich und an andere.

    er scheut sich nicht, klare worte an seine mitspielerbürger zu richten („Wir dürfen jetzt nur nicht den Sand in den Kopf stecken!“). mit seinen perfekten englischkenntnissen kann er deutschland auch sicher auf internationalem parkett vertreten. und den weiblichen teil der bevölkerung versteht er auch, denn er kann sich perfekt in ihn hineinversetzen („Ich möchte keine Frau sein, sonst würde ich immer an meinem Busen spielen.“).

    Daher: Lodda 5 BP!

    1. auwei, dagegen sprechen zuviele Gründe:
      1. auf welchen Listen der auch immer stehen mag, auf Angie’s jedenfalls sicher nicht
      2. dauert zu lange, ihn in das Protokoll einzuweisen
      3. Staatsempfänge und -besuche gehen bei ihm nur mit Aufzeichnung, nie Live, sonst sind wir bald isoliert

      …aber wer weiß, vielleicht hätte er ja andere Qualitäten/Qualifikationen

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