Grünes Weiter so! in Hamburg

Erinnert sich noch irgendjemand an das Rotationsprinzip, das Teil der grünen Kultur war? Oder daran, daß die Grünen Politik anders gestalten wollten als die etablierten Parteien? Das ist lange her. In Hamburg hat sich jetzt die GAL dazu entschieden, auch nach dem Abgang von Ole von Beust mit der schwarz-grünen Koalition in Hamburg weiter zu machen. Es sprechen viele Gründe gegen die Wahl von Christoph Ahlhaus zum Bürgermeister, das wissen die Grünen in Hamburg nur zu gut. Die Grünen sollten sich aber vor allem fragen, mit welchem Koalitionspartner sie am meisten von ihrem Programm umgesetzt bekommen, allein schon aus Eigeninteresse. Und da sieht die Bilanz der GAL in der schwarz-grünen Koalition in Hamburg äußerst mies aus. Das mit der Schulreform hat nicht so geklappt wie geplant, dafür ist aber die Zweite Bürgermeisterin Christa Goetsch in ihrem Amt beschädigt, der Elbvertiefung musste die GAL zustimmen, ebenso wie dem Kohlekraftwerk Moorburg, eines der Top-Themen der GAL im Wahlkampf. Die Stadtbahn und die Deckelung der A7 sind weitere grüne Themen, die auf massiven Widerstand treffen und noch längst nicht in trockenen Tüchern sind. Von dem Planungsdebakel um die Elbphilharmonie oder der Erhöhung der Kita-Gebühren will ich jetzt gar nicht anfangen. Die Bilanz des schwarz-grünen Senats ist verheerend!

Und was sagt die GAL-Chefin Katharina Fegebank dazu? „Für mich gibt es keinen objektiven Grund, die Koalition zu verlassen.“

Klar. Die grünen Funktionsträger haben Bammel. Derzeit reiten sie auf einer Welle der Sympathie im Bund, aber die Bilanz in Hamburg ist mies. Da kommt ein Wahlkampf gänzlich ungelegen, zumal die grüne Basis alles andere als 100% hinter dem schwarz-grünen Senat steht. Aus Sicht der Bürgerschaftsabgeordneten spricht natürlich alles dafür, bei der Wahl des Bürgermeisters und der ebenfalls zur Wahl stehenden Senatoren die Stimme für den Erhalt der schwarz-grünen Koalition abzugeben. Ansonsten würde man ja zwei weitere Jahre als Bürgerschaftsabgeordnete gefährden. Postengeschacher geht vor Themen, natürlich auch bei den Grünen in Hamburg. Da wird eine Kröte nach der anderen geschluckt, wie man bei dem designierten Wirtschaftssenator Ian Karan sehen kann, der die Schill-Partei finanziell unterstützt hatte und Ronald Schill für einen anständigen Menschen hielt. Da müsste eigentlich jedem anständigen Grünen die Wollsocke vor Wut platzen, aber in Hamburg wieder lieber weitergemacht, aus Angst vor dem Souverän, der von der grünen Performance in Hamburg nicht so angetan sein wird.

Die Grünen zwischen Anspruch und Wirklichkeit – in Hamburg klappt der grüne Spagat nicht mehr. Die Chance für Neuwahlen und einer anständigen Neu-Ausrichtung der Politik mit wirklicher grüner Programmatik lässt die GAL verstreichen. Posten sind wichtiger.