SPD-Parteireform: kann nur Anfang sein

Nico —  29.05.2011

Vor einiger Zeit hatte ich das Buch von Sigmar Gabriel gelesen und bin über einige Äußerungen gestolpert, daß Parteiarbeit anders funktionieren könnte, was ich sehr gut finde. Jetzt hat SIgmar Gabriel nachgelegt und zum nächsten Bundesparteitag Reformen angekündigt: „Keine starren Regeln, sondern Angebote für die Arbeit vor Ort“. Die Ankündigungen halte ich allesamt für richtig und lange überfällig:

Alle Parteien – auch die SPD – haben seit vielen Jahren sinkende Mitgliederzahlen. Die Verankerung in allen Generationen und gesellschaftlichen Bereichen ist schwächer geworden und es fehlt in allen Parteien an breit gefächerten Lebenserfahrungen aus dem Lebensalltag. Und wenn wir ehrlich zueinander sind: Wir bemerken diese Entwicklung schon seit Jahren.

Wir meinen: Damit muss man sich nicht abfinden! Wir wollen und können neue Beteiligungsformen entwickeln, z.B. für diejenigen, die nicht mehr über die Ortsvereine den Weg zur SPD finden, sondern über das Internet. Wir sehen, dass Mitglieder in großer Zahl die Angebote ihrer Landesverbände nutzen, wenn sie wirklich gefragt und zur Mitentscheidung aufgerufen werden.

Ich glaube, daß letztendlich mit dem Abschaffen des Ortsvereinskassierers zu Gunsten des Bankeinzugs ordentlich viel Bezug zur Lebensrealität der Menschen abhanden gekommen ist. Wenn eine Partei ein Durchschnittsalter von 60 Jahren hat, dann bezweifle ich einfach mal stark, daß alle Themen so präsent sind, wie sie eigentlich sein müssten. Das gilt es ganz dringend zu ändern, da viele drängende Probleme meines Erachtens nicht mehr mit Rezepten der Industriegesellschaft gelöst werden können.

Ganz klar gibt es bei einer Reform der Parteistruktur, die zu einem guten Teil die Macht der Funktionäre aushebeln soll, einiges an Gegenwind. SPD: Genossen wettern gegen Gabriels Reformkurs titel SpOn und viele anderen Medien greifen das Thema genüßlich auf. Es heulen genau die auf, die von der Reform betroffen sind: diejenigen, die das System verstanden haben und in der Hierarchie entsprechend nach oben gespült wurden. Das sind aber auch genau diejenigen, die in den letzten Jahren dafür gesorgt hat, daß die SPD sich nicht mehr wirklich wieterentwickelt hat in den entscheidenen Fragen. Gabriel tut gut daran, die Strukturen durcheinander zu wirbeln, denn wir müssen ganz dringend die Verkrustungen lösen und Leistungsträger an die Partei binden, die in der derzeitigen Verfassung der Parteiorganisatin keinerlei Interesse an einer Mitarbeit haben. Wir brauchen neue Themen in der Partei und wir brauchen ganz dringend Entscheidungen über Themen und Personal, die nicht nur aufgrund von persönlichen Beziehungen oder bisherigen Verdiensten erfolgen, sondern sich an Themen orientieren.

Sigmar Gabriel muß unbedingt diese Reform einleiten und sie mit breiter Brust verteidigen, ansonsten geht die SPD die Tuchfühlungen zu vielen Teilen der Gesellschaft komplett verloren, weil sie keine Antworten mehr liefern kann auf die anstehenden Fragen. Wenn in diesem Prozeß einige Funktionäre auf der Strecke bleiben, dann ist das im Zweifel zu begrüßen. Der Mief in der Partei ist groß, Sigmar Gabriel darf gerne mal länger lüften.

3 responses to SPD-Parteireform: kann nur Anfang sein

  1. RudolfRiep 29.05.2011 at 22:23

    Dieser Beitrag übersieht aber die Tatsache, dass die, die wie es heißt vom System „nach oben gespült“ wurden die sind, die die Arbeit in der Partei machen. Richtig ist, dass Reformen notwendig sind. Dass bei Reformen nciht alles so bleiben kann, wie es war ist selbstredend richtig. Aber man kann keine Reform gegen die Demokratiearbeiter in der Partei machen. Diese Demokratiearbeiter werden oft als Funktionäre bezeichnet, das ist selten wertfrei oder positiv gemeint.

    Nicht nur der Parteivorstand mit Siegmar Gabriel an der Spitze sucht nach neuen Wegen. An vielen Stellen wird neues ausprobiert, ständig aber mit wechselndem Erfolg. Ohne diese Anstrengungen gäbe es die Partei vor Ort gar nicht mehr.

    Richtig ist, dass die Gliederungen, die sich nicht selbst bewegen, einen Anstoß brauchen.

    Also bitte keine Polemik gegen die, die sich für den sozialdemokratischen Weg einsetzen. Sie sind sozial ausgerichtet und achten als Demokraten die Rechte der anderen. Sie haben Respekt verdient und müssen mitgenommen werden bei der Erneuerung der Partei, die unbestritten notwendig ist.

  2. Drei kleine Anmerkungen:

    – Was mich daran die ganze Zeit schon so sehr irritiert, ist, dass diese Diskussion schon einmal, etwa Mitte der 90er, fast genau so geführt wurde. Damals war ich ja noch in der SPD. Fast alles, was ich die letzten Tage lese und was du hier auch schreibst, hatten wir damals schon diskutiert – nur leider ist aus nix nie was geworden. Ich würde euch ja empfehlen, mal zu gucken, woran das liegt. Sonst wird es wieder so wie damals ;)

    – Die Aussage, dass ALLE Parteien sinkende Mitgliederzahlen haben, stimmt nicht. Und vielleicht ist es ja auch aufschlussreich, welche Partei gerade sowohl an Mitgliedern als auch an Wählerstimmen besonders stark wächst. Auch so bezogen auf die Strukturen und Mitmachmöglichkeiten.

    – Wo ich skeptisch wäre, ist eine von oben verordnete Reform. Das ist irgendwie sehr das gescheiterte Schröder’sche Politikmodell, oder? Der Trend geht ja eher zu einer partizipativen Form von Politik.

    Ansonsten: ich fände es schon schön, wenn die SPD die Kurve kriegen würde. Und ich finde es gut, dass Gabriel neulich in Hamburg so deutlich angesprochen hat, dass sie gerade dabei ist, ihren Volksparteistatus zu verlieren, teile auch seine Analyse, woran das liegt („Fühler in die Gesellschaft“).

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