Die Piraten haben ihren großen Tag gehabt

Nico —  19.09.2011 — 5 Comments

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Heute ist nicht nur der Talk like a Pirate Day, sondern auch der Tag 1 nach dem Wahlerfolg der Piraten in Berlin. Die Piraten sollten diesen Tag geniessen, denn jetzt ist die Unschuld vorbei. Jetzt sind die Piraten, ja, haltet Euch fest, die Piraten sind jetzt Politiker! Krass.

Leonhard Dobusch hat die Situation in Berlin wie folgt zusammengefasst:

Und auch in Berlin wären die Piraten mit einem reinen Netzpolitik-Programm wohl kaum in die Nähe von 9% gekommen. Mit klaren Positionierungen wie gesetzlicher Mindestlohn, freier Zugang zu Bildung, kostenloser öffentlicher Nahverkehr und der Forderung nach einem Grundeinkommen verorten sich die Piraten in Berlin klar im linken Bereich des politischen Spektrums. Diese Forderungen mögen nicht unmittelbar umsetzbar sein, sie sind aber exemplarisch für das optimistische Zukunftsbild der Piraten. Und deshalb hat die Piratenpartei auch vor allem im Revier von SPD, Linkspartei und Grünen gewildert, gleichzeitig aber auch viele Enttäuschte aus dem Lager der NichtwählerInnen gewinnen können. Der Erfolg der Piraten in Berlin ist also auch ein Erfolg für linke Ideen und Visionen.

Ich hatte gestern über das Thema Piraten im Berliner Parlament – was nun? geschrieben und sehe zwei wichtige Aspekte an dem Wahlergebnis in Berlin:
1. Die Piraten haben als Anti-CDU-Partei ordentlich gepunktet und es verstanden, sich als progressive Partei zu positionieren.
2. Die Piraten stehen für eine andere Netzpolitik und sorgen dafür, daß dieses Thema auf der Tagesordnung bleibt.

Die Politik darf kein netzpolitikfreier Raum sein, aber bekommen wir es jetzt endlich einmal hin, von der technokratischen Betrachtungsweise hin zu einer gestalterischen Annäherung an das Thema Digitale Gesellschaft zu kommen? Marcel Weiß meint, das Berliner Piratenergebnis sei ein Geschenk an alle deutschen Netzpolitiker. Ich bin mir da nicht so sicher. Die Tragweite des Themas geht weit über die aktuellen Debatten um Vorratsdatenspeicherung und Leistungsschutzrecht hinaus. Ich bin mir nicht sicher, ob die Piraten Visionen und Stehvermögen genug haben, um die netzpolitische Zukunft auch angemessen zu diskutieren. Einhergehend damit befürchte ich, daß das Aufploppen der Piraten im Berliner Parlament dafür sorgt, daß das Thema Netzpolitik eher unter der Perspektive “wir müssen das jetzt mal diskutieren, die haben unsere Wähler, die wollen wir zurück!” diskutiert wird. Ein großer neuer Zukunftsentwurf ist eben schwieriger als mal eben zu versuchen, einer Partei ein wichtiges Thema wegzunehmen. Wir werden feststellen, daß es in den nächsten Wochen einen ganzen Schwung neuer Netzpolitiker der etablierten Parteien geben wird, von denen wir bislang noch nichts gehört hatten.

Mir wird Netzpolitik immer noch zu verengt diskutiert, das Internet durchzieht alle Lebens- und Arbeitsbereiche, ob wir es nun gut finden oder nicht. Darauf fehlen nicht nur die Antworten, es müssen erst einmal die richtigen Fragen gestellt werden.

Heute haben die Piraten ihren großen Tag gehabt, aber nun kommt es auf das Liefern an.

5 responses to Die Piraten haben ihren großen Tag gehabt

  1. @Nico Die bekommen das hin in Berlin #Piraten. Aber es ist eine große Aufgabe.

  2. @PenZiuM ich bin gespannt :)

  3. @PenZiuM ich bin gespannt :)

  4. jens.k.loewe 19.09.2011 at 20:30

    Achgott, wenn ich das wieder lese. Die linken Ideen, bla. Wieso versucht eigentlich jeder Krümel jetzt die Piraten für sich zu vereinnahmen? Von wegen linke Ideen, andersrum wird ein Schuh draus.

  5. frank_krings 19.09.2011 at 22:09

    Glückwunsch an die Piraten. Aber sie alleine können nicht viel ausrichten, webb der polit. Mainstream noch mehrheitlich “offline” lebt. Erst wenn sich das ändert, wird sich hier eine vernünftige Netzpolitik durchsetzen können.

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