Das Wir benötigt Katharsis

Nico —  30.09.2013

Die SPD hat die zweite Bundestagswahl in Folge krachend verloren. 25,7% der Zweitstimmen kann nicht der Anspruch einer linken Volkspartei sein und wenn man zum zweiten Mal so katastrophal abschneidet, dann hat man so ziemlich zehn lange Jahre verschenkt. 11.247.283 Bürgerinnen und Bürger konnte die SPD noch für die Idee der Sozialdemokratie in ihrer aktuellen Ausprägung begeistern. Die Anzahl der Wahlberechtigten lag bei 61.903.903. Da ist noch einiges Potential für die SPD, um es mal freundlich auszudrücken.

Das schlechte Abschneiden liegt am Spitzenpersonal der Partei auf Bundesebene, es liegt an den Themen und an der Kampagne. Es gibt auch noch andere Faktoren, aber erst einmal muss die SPD selber analysieren, was bei ihr alles schiefgelaufen ist. Noch freut sich die SPD über die Mehrheitssituation im Bundesrat, aber wenn man mal die Stimmen zusammenzählt, die die SPD in den letzten Jahren in den Ländern geholt haben, dann weicht das nicht wirklich vom aktuellen Zweitstimmen-Ergebnis ab. Die Vermutung, dass die SPD in den Ländern stark ist und im Bund schwach, wird durch brutalst schlechte Ergebnisse im Osten und in Bayern widerlegt.

1. Das Spitzenpersonal.
Die SPD ist in den Wahlkampf eingetreten mit der Entscheidung, Peer Steinbrück als damals beliebtesten Politiker des Landes ins Rennen zu schicken. Die Entscheidung verlief so, dass sich drei ältere Männer lange überlegt haben, ob es 2013 eine Chance gäbe, den Kanzler zu stellen und dann sind Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier beherzt einen Schritt nach hinten gesprungen und haben damit einen Politiker aus seiner Altersteilzeit wieder hervorgeholt, um ihn gegen Kanzlerin Merkel antreten zu lassen. Schon bei diesem Prozedere werden große Fehler deutlich. Erstens war es ein Fehler, anzunehmen, dass die Popularitätswerte von Peer Steinbrück anhaltend hoch bleiben, auch nachdem er Kanzlerkandidat werden würde, schliesslich war er populär, weil er anecken durfte und nicht an eine Parteilinie gebunden war. Zweitens sind reine Boygroups, die etwas auskaspern wollen, ein Relikt der Vergangenheit, nur in der SPD meint man, dass man so mit der Kandidatur zum Kanzlerkandidaten verfahren kann. Drittens haben sowohl Steinbrück, als auch Gabriel und Steinmeier führend dazu beigetragen, dass seit 10 Jahren die SPD im Bund einen Nackenschlag nach dem nächsten durch die Wählerinnen und Wähler bekommt. Sie haben es in 10 Jahren nicht geschafft, die SPD inhaltlich neu auszurichten oder gar zu alter Stärke zu führen, reden aber immer noch von einer stolzen Volkspartei mit einer langen Tradition, wenn sie die SPD meinen. Da ist der Wunsch sicherlich Vater des Gedankens, aber wenn von dem Führungstrio nichts kommt, wenn die Generalsekretärin das Willy-Brandt-Haus nicht zu einer schlagkräftigen Truppe formen kann und wenn die Länderchefs sich denken „ach, lasst die mal machen, ich konzentriere mich auf mein Land“, dann kommen wir nicht voran mit der SPD. Das Spitzenpersonal der SPD hat es in den letzten 10 Jahren eindrucksvoll nicht geschafft, die Menschen zu erreichen. Da frage ich mich dann schon, wieso Frank-Walter Steinmeier direkt als Fraktionsvorsitzender neu gewählt wird. Ich frage mich auch, warum Andrea Nahles ihr Amt nicht sofort zur Verfügung stellt. Und ich frage mich auch, welche Verantwortung der Parteivorsitzende und seine Stellvertreter übernehmen. Bislang denken alle über die Konsequenz eines möglichen Wechsels in die Bundesregierung nach, nicht aber darüber, welchen Anteil sie am miesen Abschneiden der SPD gehabt haben können und ob es nicht vielleicht doch einen besseren Verwendungszweck für sie als Person geben könnte, zum Wohle der Partei. Die SPD täte gut daran, mal wieder ein paar Vordenker zu haben, die mithelfen, die SPD interessanter und wählbarer zu machen – und die vor allem einmal für Widerspruch sorgen. Das handelnde Personal versucht immer, staatstragender als die Regierung zu sein, das schadet der Profilierung der Partei.

2. Die Themen.
Die SPD hat die wichtige Frage der Gerechtigkeit in den Vordergrund gestellt bei diesem Wahlkampf und hat diese thematische Klammer wie folgt zusammengefasst:

Wir haben eine Idee von Deutschlands Zukunft: Wir wollen ein erfolgreiches Land, in dem soziales Gleichgewicht herrscht und unsere Gesellschaft so modern ist, dass andere neugierig werden.

Dieses Bild der Zukunft haben dann aber die Menschen in diesem Lande entweder nicht faszinierend genug gefunden, oder sie sind bei der umfangreichen Auflistung einer langen Liste von Details irgendwann ermüdet gewesen und haben das große Bild, dass dem Zugrunde liegt, aus den Augen verloren.

Die Themen der SPD, abgesehen von der Bürgerversicherung, waren ein Potpourri von „eigentlich ist alles ok so, wir wollen aber einige Dinge einen Tick verändern“ und herausgekommen war kein Entwurf für die Zukunft, sondern das Ergebnis technokratischer Bemühungen, in vielen Details winzigste Pluspunkte zu verorten, die nur für Eingeweihte eine Differenzierung mit der CDU zulassen. Es wird immer über die Sozialdemokratisierung der CDU geschimpft, aber tatsächlich ist es das Unvermögen der SPD, wirklich alternative Entwürfe zur CDU zu entwickeln, das zu ihrem Niedergang führt. Es ist alles zu zögerlich, es ist alles an der sofortigen Umsetzung und es ist alles an den real existierenden Hemmnissen ausgerichtet. Vor allem fehlt bei der von der SPD formulierten Idee von Deutschlands Zukunft der Blick nach Vorne. Ich erinnere da gerne an den Kreativpakt der SPD Bundestagsfraktion, bei dem die Herausforderungen der Kreativbranche und der in ihr arbeitenden Menschen umfangreich behandelt wurde. Das Ergebnis konnte sich sehen lassen, im Regierungsprogramm war es aber kaum eine Fußnote wert. Dafür gab es im Regierungsprogramm viel zu lesen, was es anderswo auch zu lesen gibt. Nur mit dem Anspruch, es besser zu machen als die anderen Parteien. Da fehlt mir die wirkliche inhaltliche Auseinandersetzung mit den Themen der Zukunft, die vor allem mal zu einer anderen Betrachtungsweise führen sollten als nur den Anspruch zu formulieren, alles weniger schlecht zu machen als die CDU und auch einen kleinen Tick sozialverträglicher. Ich möchte das mal an einem kleinen Satz festmachen, den Peer Steinbrück in seinen Reden gerne gesagt hat und den ich so erinnere: „Wenn man Altersarmut bekämpfen will, muss man dafür sorgen, dass die Menschen vorher genug verdienen.“ Ja. Das ist doch ein tolles Thema. Aber es verfängt nicht, wenn man nur noch darüber diskutiert, ob ein gesetzlicher Mindestlohn auf Bundesebene besser ist als viele gesetzliche Mindestlöhne auf Ebene der Tarifparteien. Sicherlich gibt es da Unterschiede, aber wer will die verstehen, außerhalb der Bürokratiekaste der Parteien und Ministerien? Niemand. Es geht doch darum, ein Vorhaben zu erläutern, um klar zu machen, warum alle was davon haben. Mir hat es sehr gut gefallen, was Peer Steinbrück zur Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und Griechenland gesagt hat, aber das ist bei der Europapolitik leider kaum ein Thema gewesen.

Die Zukunftsthemen, die uns alle betreffen, waren leider nicht im Zentrum des Regierungsprogramms, sondern am Rand zu finden. Für Deutschland wird die Frage, wie wir in Europa die Digitalisierung in der Gesellschaft verankern und wie wir die Potentiale für die Arbeitsmärkte nutzen, von entscheidener Bedeutung sein. Dazu gehören die Themenkomplexe Infrastruktur, Wohnen, Rente, aber vor allem Bildung und Arbeit. Aber die große, alles überlagernde Fragestellung wird sein, wie wir das Verhältnis von Arbeit und Freizeit neu organisiert bekommen, so daß wir die Vorteile der Digitalisierung für uns nutzen können, ohne gleichzeitig über Massen-Arbeitslosigkeit eine neue Form der Armut zu bekommen. Für derartige Themen muss die Partei aufgestellt sein, aus diesen Themen muss ein Bild der Zukunft entworfen werden und dafür muss geworben werden. Die SPD ist eine linke Partei, sie ist eine utopistische Partei, sie muss daher große Würfe denken können und diese allgemeinverständlich zu vermitteln versuchen. Es reicht nicht aus, zu sagen, dass man es eigentlich nur in Details anders machen wollen würde. Details sind wichtig, aber damit lockt man keine Wähler in die Wahlkabine.

3. Die Kampagne
Nach der krachenden Wahlniederlage 2009 sollte man eigentlich meinen, die SPD wäre in der Lage, aus Fehlern zu lernen. Aber nein, das wäre zu einfach. Erst denkt der Wahlverlierer Frank-Walter Steinmeier lange öffentlich schweigend darüber nach, ob er es noch mal versuchen will, ebenso kokettiert der Parteichef Sigmar Gabriel mit der Kanzlerkandidatur, bis ihnen klar wird, dass 2013 niemand gegen Merkel gewinnen können wird und dann wird es Peer Steinbrück. Niemand hat das kommen sehen wollen und entsprechende Konzepte lagen nicht vor. Hinzu kommen die Lager in der Parteiführung, die es schwer machen, mit einer Stimme zu sprechen und eine Agentur, die augenscheinlich damit überfordert war, den Markenkern der Sozialdemokratie unter Peer Steinbrück herauszuarbeiten. Jedenfalls durften wir auf Plakaten Reinigungskräfte und Senioren bestaunen, die für mich jedenfalls nicht den Entwurf für die Zukunft darstellen. Stattdessen wurde ein Wahlkampf gemacht, der von Anfang an nur als Abwehrschlecht lief, da war keine Attacke, sondern da wurde entschuldigt, für dies und jenes, und versprochen, dass man eigentlich ganz anders ist. Ich verstehe nicht, wieso niemand antizipieren konnte, was die offene Flanke von Peer Steinbrück sein würde, um dagegen entsprechende Konzepte zu entwickeln. Für sowas gibt es Profis, nur augenscheinlich nicht in der SPD.

Stattdessen wurden wieder die üblichen Fehler gemacht. Einer der Kardinalfehler war, eine Koalition mit der LINKE auszuschliessen. Dadurch fehlt der SPD jetzt eine Machtoption und sie kann sich wieder und wieder von der LINKE beschuldigen lassen, nicht wirklich Veränderungen in diesem Land möglich machen zu wollen. Es muss der Grundsatz gelten, dass demokratisch gewählte Parteien miteinander koalieren können sollten. Ob es dann im Einzelnen klappt, das müssen dann die Gespräche entscheiden. Aber es macht keinen Sinn, sich vor der Kampagne bereits einengen zu lassen. Für das Online-Campaigning wurde wie zu jedem Wahlkampf wieder eine neue Online-Plattform zur Mobilisierung geschaffen, für die dann erstmal selber mobilisiert werden musste, anstatt dass der Parteivorstand sich mal eine Art CTO/CIO oder CDO leistet, damit nachhaltige Strukturen aufgebaut und ausgebaut werden. Damit verschenkt man Momentum und es kostet Kraft, die man anderswo einsetzen sollte. Beim gesamten Wahlkampf wurde deutlich, dass Peer Steinbrück und die Bundestagskandidaten eher alleine gelassen wurden, man hatte nie das Gefühl, dass alle wirklich ein Ziel verfolgen. Erst in den letzten vier Wochen hatte man das Gefühl, dass auch an der Parteispitze endlich mal ein Wir agieren würde. Der Claim „Das Wir entscheidet.“ war bestenfalls trotzig, spiegelt aber nicht das wider, was die Wähler an die Urne treibt. Die Kampagne war insgesamt zu bieder, zu pessimistisch und zu besserwisserisch – es wurde versucht, die, aus welchen Gründen auch immer, beliebte Kanzlerin auf ihrem eigenen Terrain zu schlagen, anstatt zu versuchen, die Wähler mitzureissen, indem ein ganz anderes, neues, bunteres und lauteres Bild von Deutschland entwickelt wird. Das kann nur schiefgehen. Ich mag mir gar nicht vorstellen, was Erstwähler von dieser Kampagne gehalten haben, das kann sie alles nicht angesprochen haben.

Ich wünsche mir jetzt von meiner Partei, dass sie einen wirklichen Versuch unternimmt, wieder für mehr Wählerinnen und Wähler eine wählbare Partei zu werden. Dafür muss sich die Partei verjüngen, dafür müssen Nachwuchspolitiker gefordert und gefördert werden, dafür muss die Partei ein Stück wilder werden, dafür muss die gelebte Gerontokratie in den Strukturen aufgebrochen werden, meinetwegen durch eine Altersquote, denn ansonsten wird die SPD von der AG60+ beherrscht und bietet damit einhergehend eine inhaltliche Verengung, die junge Leute unter 50 nicht mehr interessiert. Die SPD muss sich darauf besinnen, dass sie eine gestalterische linke Programmpartei sein will. Dafür müssen Entwürfe her, die wirkliche Alternativen aufzeigen und nicht einfach nur ein Stück weniger scheisse sind. Es fehlen dieser Partei Vordenker und Querköpfe, das wird gerade sehr deutlich. Die handelnden Personen der letzte 10 Jahre haben es jedenfalls nicht verstanden, der SPD im Bund eine neue Perspektive zu geben. Ich bezweifle stark, dass dies in einer Großen Koalition gelingen wird.

16 responses to Das Wir benötigt Katharsis

  1. Deutschland ist links… 30.09.2013 at 11:57

    Im Grunde gibt es ja einen linken Überhang bei den Deutschen. Deutschland ist also eigentlich links, wenn man mal die Stimmen von SPD, Grüne und Linke zusammenzählt. Die SPD muss mal gucken, dass sie diesen Überhang gebündelt bekommt. Auch wenn die Linke ein bissle crazy ist – vielleicht sind Gespräche und Konsensbildung die bessere Stategie.

    • Absolut! Im übrigen schon seit gut zwanzig Jahren und so ziemlich durchgängig. Es sagt viel aus, dass diese Erkenntnis vielen wohl noch immer neu oder fremd ist…

  2. André Kaudel 30.09.2013 at 12:02

    Hallo Nico,
    diesmal kann ich Dir leider nur im letzten Absatz recht geben. Zu den ersteren Absätzen bin ich doch über deine Aussagen verblüfft! Wir haben doch als einzige Partei unser Regierungsprogramm vom Volk, bzw. von der Basis schreiben lassen. Über die „Bürger-Dialog“ Kampagne. Wie kannst du nun der Spitze vorwerfen, dass ein solches Programm eher schlecht als recht war? Ich finde, dass der Vorstand von Gabriel über Nahles bis hin zu Steinmeier sehr gute Arbeit geleistet hat! Und ich, als Mitglied der Basis kann nur für diejenigen einstehen, die über Wochen so viel geleistet haben und getan und gemacht haben. Das unser Regierungsprogramm dann nicht überzeugend war, lag weder an den Menschen im vorstand, noch an dem Regierungsprogramm selbst. Du hast es doch selber gesagt, in einem anderen Beitrag, dass man damit Veränderungen durch setzt. Außerdem hat Gabriel und sein Team wie kein anderes Veränderung in unsere Partei gebracht und die hat uns gut getan! Wir haben einen deutlichen Mitgliederzuwachs bekommen, wir haben die alten Strukturen aufgebrochen und sind neue Wege gegangen. Die Mitmachen-Plattform beispielsweise fand ich große klasse. Wir haben uns in dieser Zeit innerparteilich gestärkt und unser Zusammengehörigkeitsgefühl ausgebaut und geprägt wie es vor und kurz nach dem Krieg mit Wels und Schumacher nicht mehr gab. Wir sind geschlossen und treten geschlossen vor. Wir sind wieder Wir! Und das verdanken wir vor allem unserem Parteivorstand. Wir sind wieder das Zuhause derjenigen, für die wir Politik machen. Für die Arbeiter und Armen und in großen Teilen auch für den Mittelstand und das erfüllt mich als Arbeiter/Angestellter mit Stolz! Ich kann mich wieder mit der SPD identifizieren, die für Gerechtigkeit kämpft und dafür Freiheit und Leben gibt. Das hört sich krass an, aber so ist es nun mal. Wir sagen was Sache ist. Ich bin neuentbrannter und aufgelebter Sozialdemokrat! Das Gefühl hatte ich schon länger nicht mehr. Und das abschneiden bei der BTW mindert dieses Gefühl nicht im Geringsten, im Gegenteil. Ich mache weiter, für ein sozialeres und gerechteres Deutschland! Das wir nicht mehr heraus holen konnten lag meiner Meinung nach an der Presse, welche wie ich meine ihre Pressefreiheit benutzt wie andere ein Taschentuch! Es gibt doch keine schliche Berichterstattung mehr, nur noch das kaputt reden und öffentliche Hinrichten von Menschen. Fehler werden gnadenlos bis aufs letzte ausgekostet und Gute Ideen wie Teufelsikonen bespuckt. Wir sind eben nicht die Partei der Reichen und Macher, sondern die Partei derjenigen, die in diesem Land tagtäglich in den Arsch getreten werden! Das bekommen dann auch wir zu spüren! Die charismatische Union nutzt das Voll aus und gibt sich einer Presse hin, wie eine Prostituierte ihrem Freier und andersherum ist es genauso.

    Aber das kennen wir ja, die Geschichte hat uns das gelehrt. Und wenn wir nicht an Otto Wels erinnern, dann wären seine Worte niemals mehr Bekannt gemacht worden. Selbst der Geschichtsunterricht der Schulen beweist es, die SPD und ihr Kampf gegen die Nazis wird dort nicht erwähnt! Nur die Nazis selbst und ihr Machtaufstieg, das ist grotesk aber wahr. Wir leben in einer Gesellschaft deren Presse und Geschichtsschreibung krank ist. Und dann sollen wir in unseren eigenen Reihen die Leute weg fegen? Wofür? Dafür das sie trotzig dieser hohlen Presse ihre Stirn bieten? Ich sage Nein! Wir haben genug unsere Leute verheizt! Was wäre das für ein Ideal für Newcomer, das bei kleinsten Schwierigkeiten schon die Köpfe rollen? Nein, lieber Nico, wir sind Sozialdemokraten und wir machen weiter, mit unserem Vorstand! Wegrennen vor dem Feind war und ist nicht unser Leitbild!

    Gruß André

  3. „Wenn ich die Menschen gefragt hätte, was sie wollen, hätten sie gesagt schnellere Pferde.“ – Henry Ford.

    Die Führung der Partei führt nicht, sie verwaltet und ergötzt sich in Detailfetischismus.

    • André Kaudel 30.09.2013 at 12:24

      Da stimme ich gegen. Wir sind eine Partei der Mitbestimmung, bis in den Vorstand. Der Vorstand ist auch kein Führer. Die Parteispitze agiert wie ein „primus inter pares“ und gibt den Willen der Mitglieder wieder! Wir sind kein demokratisches Regime sondern eine demokratische Vereinigung!

      Alle Macht geht vom Volk aus. Gleiches gilt für die Partei, was auch endlich durchgesetzt wird, denn alle Macht geht von den Mitgliedern aus. Im übertragenen Sinn. So jedenfalls sehe ich das.

      Wenn hier schon mit Zitaten geglänzt wird, dann auch mit Latein ;-)

      Gruß
      André

      • es gibt aber jemand die inhaltliche Richtung vor und lässt eine inhaltliche Auseinandersetzung zu, bzw. befeuert sie. das ist der Vorstand.

  4. Danke Nico, für diesen ehrlichen und ungeschönten Artikel! Du beschreibst hier alles was mich als SPD Stammwähler zu den Linken getrieben hat, weil ich immer unzufriedener wurde, mit einer Partei, deren Profil für mich einfach immer mehr und mehr verwässert und verschwommen wurde: “eigentlich ist alles ok so, wir wollen aber einige Dinge einen Tick verändern”. Es ist vieles noch nicht OK verdammt!!! Stichwort: Soziale Gerechtigkeit! Ich wünschte die SPD würden diesen Artikel lesen und zu Herzen nehmen. Denn ich komme auch gerne zurück. LG, Boinky. PS. Und wann gehst du aktiv(er) in die Politik? ;)

    • ich konzentriere mich auf D64 und versuche darüber, das Thema digitale Gesellschaft voranzutreiben.

      • Martina Broschei 19.10.2013 at 0:53

        Dann komm´doch zu uns Piraten..wo ich hingegangen bin, weil ich genauso wie andere die echte Sozialdemokratische Partei nicht mehr finden konnte nach dem massiven Wahlbetrug seinerseits durch Herrn S. an uns Gewerkschaftern und Betriebsräten und allen anderen Menschen im Land durch diverse „Massnahmen“ die einer sozialdemokratischen Partei einfach unwürdig sind. Wenn ich heute lese, und Du hast es ja in Deinem Post auch deutlich geschrieben, dass SPD Politiker fordern, dass man von seiner Hände Arbeit auch leben können muss und damit ja auch die Höhe der Rente bestimmt wird…möchte ich mich einfach nur fremdschämen und immer noch übergeben. Die Realität sieht längst anders aus…aber dass die Grundsteinlegung hierfür ausgerechnet durch eine Sozialdemokratische Partei erfolgen würde und mitinitiiert durch eben jene Führungsmenschen in der Partei die heute das genaue Gegenteil fordern…hätten wir uns wohl früher nie träumen lassen. Und der längst überfällige Strukturwandel innerhalb der SPD – ich sehe ihn noch längst nicht, weil es immer noch die ganzen eingefahren „alten“ Machtapparate und Strukturen gibt. Als Bsp. ist es gar nicht gewünscht, z.B. hier in der ländlichen Region Kritik zu üben an dem was eigentlich zu ändern wäre. Diverse „Kronprinzen“ werden geschützt vor allzuviel Veränderung von aussen, oder auch innerhalb durch die ewig gleichen Ja-Sager, mit dem allseits beliebten TotSchlagArgument: das haben wir doch immer so gemacht, und wer bist du eigentlich dass du es „wagst“ einfach so Kritik zu üben? Konstruktive Kritkfähigkeit sieht jedenfalls ganz anders aus – wenn sie denn überhaupt gewünscht wird solange es auch nur ein noch so Klitzekleines Pöstchen zu besetzen gilt. In jedem Fall finde ich es sehr gut dass Du hier so offen über die tatsächlichen Probleme und Ursachen schreibst. Wenn man denn willens ist daraus zu lernen…

  5. Toller Text! Finde das sehr klug und ehrlich, aber dennoch ohne Schaum vor dem Mund. Wusste nicht, dass du so ein linker Sozio bist. Meine das jetzt positiv. ;)

    • ich weiss nicht, ob ich ein linker Sozi bin. In einigen Punkten bestimmt, in anderen nicht.

  6. Was mich geärgert hat – und immer noch ärgert – das ist die Art, wie sich die SPD argumentativ hat bevormunden lassen. Ist doch interessant: Wenn die SPD mit der Linken spricht, dann ist das Wählerbetrug, aber wenn die CDU mit den Grünen spricht, dann ist es das nicht oder wie? Wenn Steinbrück Berlusconi einen Clown nennt, dann ist das „unkanzlerisch“, aber wenn Merkel es zulässt, dass Kroatien in die EU kommt, ohne zuvor seine Kriegsverbrecher an das Haager Tribunal auszuliefern, dann ist das staatsmännisch? Das war mir alles zu wenig auf Angriff und zu bräsig. Dazu kommt, dass man hätte wissen müssen, dass Steinbrücks Liebe zum geschliffenen Wortspiel beim Wähler nicht ankommt. Allerdings: Eins unterscheidet die SPD fundamental von der SPD der 60er Jahre: Früher konnte die SPD der Mehrheit der Arbeitnehmer den Eindruck vermitteln, es würde ihnen besser gehen, wenn sie die Sozis wählen. Heute hingegen haben eben viele den Eindruck, es würde ihnen schlechter gehen (Ehegattensplitting, höhere Steuern, Tempolimit). Nicht zu vergessen die Unglaubwürdigkeit der Protagonisten: München, Berlin, Hamburg sind Städte, in denen die Leute unter hohen Mieten ächzen – sie werden alle von SPD-Bürgermeistern regiert. Und was hat sich die SPD über das Leistungsschutzrecht aufgeregt – um es dann im Bundesrat passieren zu lassen… Ich habe lange mit mir gerungen, ob ich überhaupt zur Wahl gehen soll. Und jetzt? Jetzt kriege ich Sigi Pop als Viezekanzler, eine große Koalition mit 80 Prozent aller Sitze – und vermutlich in vier Jahren drei neue Protestparteien im Parlament. Na super.

  7. Die weiter gehende Frage muss auch sein welche Ideen die SPD anbietet oder anbieten kann. Noch schämt man sich für die Agenda 2010, aber es kommt nichts neues. Und zu Frau Nahles, wofür steht denn diese Person? Für Meckern und Mäkeln? Mir fehlen nicht nur bei ihr die Perspektiven. Wie wollen wir denn Europa gestalten, wie sollen unserer Sozialsysteme verbessert werden usw.. Mir scheint, die SPD läuft los, aber jemand anderes ist schon da?

  8. Alles richtig, nur – wo sind die Köpfe in der SPD? Ich schaue und schaue und sehe keine.

  9. jacqueline 5.10.2013 at 5:29

    Als ich mir die Dokumentationen über die 150 Jahre SPD angesehen habe, dachte ich: Wow, was für eine Partei damals. Und: Was ist nur aus ihr geworden. Mir als ehem. Stammwählerin ist das Gefühl und Wissen für die Partei in den Jahren vollkommen abhanden gekommen. Auf den Punkt gebracht: Für mich ist der Niedergang der SPD in der fehlenden Haltung begründet. Und in der fehlenden Vision, an einem Entwurf, wie wir als Gesellschaft mit den Herusforderungen umgehen wollen/können. Die Partei hat das eigenständige Denken, so scheint es mir, bereits vor Jahrzehnten, aufgegeben. Das haben dann eine Zeit lang die Grünen übernommen. Und heute macht das – teilweise – die Linke. Die SPD sieht sich als Volkspartei, was sie schon lange nicht mehr ist. MMn. braucht es ein neues Parteiprogramm, das sich nicht an Machbarkeit und möglichen Wählern orientiert sondern die Sachlage aus sozialdemokratischer Sichtweise betrachtet, Ziele setzt und diese dann verfolgt. So, wie damals eben, als die SPD gegründet wurde. Das ist natürlich mit Leuten wie Frau Nahles, die noch nie etwas Anderes als Politik in ihrem Leben gemacht hat, nicht möglich. Übrigens: Wo bleiben bei all den Diskussionen eigentlich die Jusos? Da gab es auch schon mal aktivere Zeiten. Da scheint die gleiche Agonie zu herrschen wie in der SPD.

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  1. Umleitung: … nicht uninteressant. Von Steinmeier über die Katharsis der SPD, den grünen Faktor zu Religionskrititik&Toleranz und das teuerste Grundstück im HSK. | zoom - 1.10.2013

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