Das Mitgliedervotum als Chance für die SPD

Nico —  15.12.2013

369.680 Menschen haben sich am Mitgliedervotum der SPD zur Großen Koalition beteiligt. Das sind 78% der Mitglieder. Ich finde das beeindruckend und bin überrascht, dass so viele Mitglieder der SPD sich bei dieser Entscheidung einbringen wollten.

Ich glaube, dass dieses Mitgliedervotum nach dem desaströsen Wahlergebnis mit mickrigen 25% durchaus dafür sorgen kann, dass der SPD neues Leben eingehaucht wird. Für mich stellt das Mitgliedervotum einen wirklichen Glücksfall da, denn es hätte jetzt auch locker eine Periode der Selbstzerfleischung starten können.

Die Befragung der Basis war natürlich ein pfiffiger, aber auch mutiger Schachzug der Parteispitze, die sich durch dieses Votum nicht nur eine zusätzliche Legitimation verschafft, sondern auch die Delegierten des Bundesparteitags in ihre Schranken weist. Dieses Element der Basisbefragung geht natürlich zu Lasten des herkömmlichen Mittelbaus der Parteistruktur, weil diese Personen einfach mal in ihrer Wichtigkeit heruntergestuft wurden.

Aber nicht nur das Mitgliedervotum an sich, sondern auch die zahlreichen Regionalkonferenzen und die Sonderaussendung des Vorwärts mit dem Koalitionsvertrag haben dafür gesorgt, dass viele Genosseninnen und Genossen sich aus erster Hand informieren und ihre Kritik an dem Verhandlungsergebnis äußern konnten. Ich glaube, es hat der Partei sehr gut getan, dass Sigmar Gabriel und andere ihren inneren Tingeltangel Bob herausgeholt haben und durch die Lande gereist sind, um der Basis ihre Politik zu verkaufen. Es wäre wünschenswert, auch in Zukunft durch Veranstaltungen mit einem gewissen Townhall-Charakter die Politik zu vermitteln zu versuchen.

Allerdings sollte die Partei jetzt nicht innehalten und sich auf den Lorbeeren der erfolgreichen Befragung der Basis ausruhen, sondern konsequent versuchen, das aktuelle Interesse innerhalb der Partei zu nutzen und dies durch neue Mitmachformate zum Ausdruck zu bringen. Dabei muss man auch darüber nachdenken, warum sich bei einem Mitgliedervotum 78% der Mitglieder betreiben, beim real existierenden Ortsverein die Beteiligungsquote aber weitaus geringer ist. Hier müssen Angebote gefunden werden, die Mitglieder punktuell mit einbeziehen, ohne gleich eine dauerhafte Verpflichtung zum Mitmachen vorrauszusetzen. Dabei gilt es sicherlich, eher die Themen als die örtliche Verankerung in den Vordergrund zu nehmen. Anders ausgedrückt: die SPD ist reich an Menschen, die die unterschiedlichsten Interessen verfolgen, die über Sachkenntnisse verfügen und in der Lage wären, sich bei diesen Themen einzubringen, die aber vermutlich keine Lust auf Postengeschacher und Befriedigung von Eitelkeiten haben, weil sie dafür keine Zeit vertrödeln wollen. Hier muss die SPD ansetzen und wirkliche Zukunftswerkstätten etablieren und darüber mal wieder frischen Wind in die innerparteilichen Diskussionen bringen.

Die SPD sollte den Schwung des Dezembers 2013 rüberretten in das neue Jahr und versuchen, den Elan der Mitglieder weiter zu stärken, damit gar nicht erst der Eindruck entsteht, die Parteiführung will einfach nur durchregieren und die Partei soll abnicken. Wenn dies passiert, dann gehen wir in der Tat geschwächt aus der Großen Koalition heraus. Wenn die SPD aber die Stärke ihrer Mitglieder nutzt und daraus neue Inhalte entwickelt und auch unverbrauchtere Personen findet, dann kann die Zeit in der Großen Koalition tatsächlich ein Wiedererstarken der SPD mit sich bringen. Man muss sich nur mal überlegen, wie Wahlkämpfe aussähen, die auch nur ansatzweise eine Beteiligung haben wie das Mitgliedervotum. Mehr Beteiligung der Mitglieder sollte eben nicht nur für frische Inhalte und Köpfe sorgen, sondern auch für mehr Schlagkraft im Wahlkampf.

Die Basis hat entschieden und nun soll die Parteispitze liefern, dabei muss sie tagtäglich um 369.680 Mitglieder kämpfen und Überzeugungsarbeit leisten. Denn nicht nur die Befürworter der Großen Koalition gilt es einzubinden, sondern eben auch die Kritiker, die ja eben auch zahlreich vorhanden sind. 2014 wird ein spannendes Jahr für die Sozialdemokratie und es geht durchaus darum, sich trotz oder wegen der Regierungsbeteiligung neu zu erfinden.

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