Die Sache mit #digitalleben

Nico —  22.09.2014

Vielleicht werde ich langsam altersmilde. Aber ich bin gerade sehr angetan davon, wie der alte Tanker SPD Fahrt aufnimmt und das Thema Digitalisierung der Gesellschaft anpackt. Ich habe die SPD in den vergangenen Jahren oft für ihre Versäumnisse in der Digitalpolitik kritisiert und ich habe lautstark gemotzt, wenn wieder eine schwachsinnige Entscheidung getroffen wurde. Aber jetzt darf ich auch mal loben, finde ich.

Mit Smartphone und Currywurst #digitallebenDie SPD plant für Ende 2015 einen Programmparteitag zur digitalen Gesellschaft und hat daher jetzt einen breit angelegt Prozess gestartet, um möglichst viele Menschen mitzunehmen auf diesem Weg. Dabei geht es nicht nur darum, die Parteigliederungen mitzunehmen, was allein schon eine Herkulesaufgabe ist, sondern auch darum, die sog. Zivilgesellschaft miteinzubeziehen. Ich finde das ganz großartig, auch weil ich weiss, dass das für die SPD keine leichte Aufgabe ist und dass es viele Bedenkenträger gibt, die überzeugt werden mussten und noch überzeugt werden müssen, dass die Digitalisierung der Gesellschaft ein relevantes Thema ist.

Was die SPD gerade anschiebt, hat der Netzpolitik immer gefehlt. Die Netzpolitik ist immer Nerdthema gewesen und wir haben es nie geschafft, das Thema breit zu verankern. Das lag und liegt an den handelnden Personen ebenso wie an den Themen, wenig davon war und ist massenkompatibel. Als wir vor drei Jahren D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt gegründet hatten, da war unser Ziel, die Diskussion zu verbreitern und nicht immer nur über Themen wie Vorratsdatenspeicherung oder Leistungsschutzrecht zu diskutieren, sondern uns eher an der Lebenswirklichkeit der Menschen zu orientieren. Also haben wir versucht, das Thema Bildung anzupacken, oder das Thema Arbeit. Und wir haben viele, viele Gespräche geführt mit Politikerinnen und Politikern, nicht nur von der SPD, aber natürlich insbesondere mit denen. Wir hatten das große Glück, dass unsere Bemühungen flankiert wurden von Menschen wie dem leider viel zu früh verstorbenen Frank Schirrmacher, der versucht hat, das Thema der digitalen Zukunft immer wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Wir hatten auch das Glück, dass die Enthüllungen von Edward Snowden für eine viel stärkere Sensibilisierung der Politik gesorgt haben, als unsere vielen Worte es jemals geschafft hätten.

Und was habe ich gehadert mit meiner Partei, der ich jetzt seit 26 Jahren angehöre, deren Organisationsstruktur ich, freundlich gesagt, etwas überarbeitungswürdig finde und deren inhaltlicher Fokus in den vergangenen Jahren noch viel Potential hatte. Ich habe ja nicht ohne Grund D64 gegründet, sondern weil mich die bestehenden Verhältnisse in meiner Partei genervt haben und ich da nicht weiter gekommen bin. Was aber auch daran liegt, dass ich bislang nicht so der Fan davon war, eine Parteikarriere anzustreben, um das Thema der Digitalisierung voranzutreiben. Aber jetzt bin ich wirklich sehr angetan davon, dass die SPD wirklich versucht, auf breiter Basis das Thema voranzutreiben. Unter dem Schlagwort #digitalleben wird in den kommenden 15 Monaten diskutiert werden, wie wir uns die digitale Zukunft vorstellen.

Ich lade alle ein, an diesem Prozess teilzuhaben. Zusammen mit Christian Flisek, MdB leite ich die Arbeitsgruppe zur europäischen und internationalen Datenpolitik und freue mich auf Euren Input und Eure Anregungen.

Die SPD startet jetzt eine Aufholjagd, bei der sie versucht, auf breiter Basis die Menschen mitzunehmen. Deswegen finde ich die Fragestellung „Wie verändert das Internet unser Leben?“ auch genau richtig. Wir müssen raus aus dem netzpolitischen Elfenbeinturm, der den Leute aufgrund vieler akademischer Diskussionen und wenig Kompromissbereitschaft eher wenig Möglichkeiten zur Partizipation geboten hat. Aber wir müssen auch ertragen und es als Chance begreifen, dass nun viel mehr Leute mitdiskutieren werden, die andere Erfahrungsstände und vor allem andere Blickwinkel haben. Das wird nicht immer leicht sein, aber es ist ein notwendiger Prozess, wenn wir wollen, dass die Gesellschaft die Chancen nutzen wird, die sich durch die Digitalsierung bieten. Es geht um die Lebenswirklichkeit der Menschen, daher ist es völlig richtig, dass Digitalpolitik Gesellschaftspolitik ist.

Wenn man sich das Diskussionspapier (PDF, ab S. 11) durchliest, das auf dem Parteikonvent vorgelegt wurde und sich die Rede von Sigmar Gabriel Das Digitale ist politisch anguckt, dann finde ich, dass die SPD auf dem richtigen Weg ist und freue mich auf die Debatten in den nächsten 15 Monaten! Allerdings stehen wir auch erst am Anfang der Debatte und haben noch viel zu tun! Ich freue mich auf Eure Mitarbeit bei #digitalleben!

10 responses to Die Sache mit #digitalleben

  1. eberhardblocher 22.09.2014 at 18:35

    Danke, Nico, für die warmen Worte. Da dann mal ran an die Currywurst!

  2. Ein hübsches Brett, an dem Du bohrst. Die Altersstruktur und die Anpassungsfreude der SPD sind ja schon legendär.
    Wie auch immer – es ist nötig.
    Ich drück Dir alle Daumen.

  3. Die Altersstruktur der SPD entspricht der Altersstruktur der Bevölkerung (Minus unter 16-jährige). Wer Argumente hat, die die SPD überzeugen, kann etwas bewegen. In der eigenen Filterblase kann ja jeder überzeugen…

  4. Dann muss aber auch TTIP ordentlich angegangen werden. TTIP ist ein Bremsklotz für eine digitale und selbständige Gesellschaft. Bring das mal deinem obersten Chef bei.

  5. Jürgen Kruger 23.09.2014 at 9:00

    Ich denke die Altersstruktur sollte definitiv überarbeitet werden. Bin wirklich gespannt was uns dazu in der Zukunft noch erwartet.

    Viel Erfolg

  6. Ich freue mich über deinen Optimismus, weil ich vermutlich zu tief im Sumpf stecke und zu oft an die Grenzen der realen Netzpolitik in der SPD stoße. Wir haben jede Menge Zukunft zu gewinnen – um nichts weniger geht es.

  7. was ich an Dir mag, ist Dein grenzenloser Optimismus bezüglich der SPD :-)

  8. Currywurst und Smartphone! Selten so gelacht!

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