Die SPD hat viel Potential – nutzt die Krise als Chance!

Die SPD im Bund rutscht immer tiefer in den Umfragen, also ist jetzt die Zeit gekommen, dass Genossen sich gegenseitig tolle Tipps geben, wie es denn wieder aufwärts gehen kann.

Herrlich. Diese Tipps sind alle überflüssig. Denn sie hangeln sich an einer simplen Links-/Rechts-, Pro-Gabriel-/Contra-Gabriel-, Mehr-dies-/Weniger-jenes-Arithmetik entlang, die nicht ansatzweise weiterhilft.

Die SPD hat nämlich gar kein Problem, weil sie zu links oder zu wenig links ist, oder weil der Vorsitzende prima oder doof ist, sondern die SPD hat ein Problem damit, dass sie nicht mehr begründen kann, warum man sie wählen sollte.

Auf gut Deutsch: das Storytelling der SPD ist für’n Arsch.

Das hat einen einfachen Grund: der SPD ist die Vision abhanden gekommen, die die Mitglieder zusammenschweisst und die Wähler an die Urne treibt. Stattdessen schwelgt die überalterte Partei in der Vergangenheit, zehrt von ihren Erfolgen, aber schafft es nicht mehr, die Menschen mitzunehmen.

Dabei kann es so einfach sein. Olaf Scholz versprach in Hamburg “ordentliches Regieren” und wurde gewählt. Malu Dreyer hat jüngst in Rheinland-Pfalz gezeigt, dass sie für ihre Vorstellungen eines sozialen und modernen Bundeslandes gewählt wird.

Aber auf Bundesebene strampelt sich die Partei ab, ist der Aktivposten der Regierung, macht und tut, aber schafft es nicht, ein Bild entstehen zu lassen, dass die Wähler anspricht. Die SPD ist dem Alternativlosigkeitsmantra der Kanzlerin zum Opfer gefallen, weil sie seit Jahren den alten Fehler der SPD immer und immer wiederholt: sie versucht, staatstragender als alle anderen Parteien zu sein. Der Ausspruch der “vaterlandslosen Gesellen” aus dem 19. Jahrhundert schwingt immer noch nach im Selbstverständnis der Genossen und sie tun alles, um diese Etikettierung ad absurdum zu führen.

Die SPD stand immer für den Gegenentwurf zu den Konservativen, sie stand für das moderne Deutschland. Nun wirkt die SPD als zu Tode gesiegt, denn natürlich ist die Bundesrepublik sozialdemokratischer geworden in den letzten 50 Jahren und die SPD hat viel erreicht. Aber darauf kann man sich nicht ausruhen, sondern man muss mutig nach Vorne gucken und neue Ziele definieren. Die moderne Gesellschaft kann man nicht konservieren, sondern man muss sie immer wieder aufs Neue vorantreiben und erkämpfen. Aber aus dem Gegenentwurf ist in den letzten 20 Jahren zunehmend nur eine etwas bessere Variante der vermeintlich herrschenden Meinung geworden – anstatt selber den Standard zu definieren, hat man sich damit begnügt, ein wenig besser als die Konservativen zu sein.

Das Ergebnis ist eine Beliebigkeit, die den Wählern egal geworden ist. Das Ergebnis ist aber auch, dass man der SPD vieles nicht mehr abnimmt, weil sie konturlos geworden ist, um Konflikte mit den Koalitionspartnern zu vermeiden.

Das ist aber nicht genug! Es müssen wieder Positionen erstritten werden, die grundlegend anders sind als die der Konservativen! Die Welt von Morgen hat andere Spielregeln als die der 70er Jahre und dafür muss man Konzepte entwickeln. Vor allem aber muss man die Menschen mitnehmen, man muss Bilder malen, wie die Zukunft aussehen kann, damit sich die Menschen unterhaken können und mit auf die Reise dorthin genommen werden.

Die SPD wird niemals gewählt werden, weil sie weniger Scheisse als die CDU/CSU ist, oder weil sie als Korrektiv in der Regierung das Schlimmste verhindern könnte. Die SPD wird gewählt werden, wenn sie den Wählern ein klares Angebot macht, das eine wirkliche Alternative darstellt. Wenn weiter Technokraten die Debatten definieren, werden sich weiterhin die Wähler entnervt abwenden, weil sie die Unterschiede nicht verstehen und weil sie die Detailhuberei nicht nachvollziehen können.

Der SPD im Bund fehlt ganz oft einfach eine konsequente Haltung. Es werden im vorauseilenden Gehorsam Dinge gemacht, die falsch sind, aber die man “abräumen” will, damit der politische Gegner daraus kein Kapital schlagen kann. Das Verhalten der SPD bei den Netzsperren und bei der Vorratsdatenspeicherung lässt sich wieder durch den Vorwurf der “vaterlandslosen Gesellen” aus der wilhelminischen Zeit erklären. Das will man vermeiden, also schränkt man lieber ein paar Grundrechte ein und ignoriert die eigenen Grundwerte, als sich dem Vorwurf ausgesetzt zu sehen, die Innere Sicherheit zu vernachlässigen. Anstatt genau dann Contra zu geben und für die eigenen Positionen zu werben! Mütterrente ist genau so ein Thema und es gibt noch viele weitere mehr: die SPD verbiegt sich, weil sie Anerkennung in der falschen Ecke sucht.

Es muss mit einem breiteren Pinsel gemalt werden und es muss deutlich gemacht werden, dass das sozialdemokratische Bild der Zukunft strahlender ist und dass man alles tun wird, um dort hinzukommen. Ohne Rücksicht auf Verluste. Die SPD will es allen Recht machen und geht dabei unter. Dann lieber mal klare Kante und Debatten, bei denen die Fetzen fliegen, aber man am Ende weiss, woran man ist. Dieses endlose “Schutzmacht der kleinen Leute”-Gelaber interessiert doch eh niemanden mehr, die SPD muss dafür stehen, dass die Mittelschicht weniger Sorgen vor finanziellem Abstieg hat und die kleinen Leute wieder eine Aufstiegsperspektive haben. Beispiel gefällig? Dafür muss brutalstmöglich in Bildung investiert werden, was trotz aller Beteuerungen, wie wichtig Bildung sei, seit Jahrzehnten ausbleibt. Stattdessen wird dann die Rente für diejenigen aufgebessert, die vor vielen Jahren nicht genügend Bildung abbekommen haben und seitdem als Geringverdiener durchs Leben krebsen. Das ist doch genau falsch rum gedacht. Die Incentivierungen müssen anders rum sein: das Geld muss in die Bildung fliessen, damit nachher mehr Rente da ist.

Das Potential für sozialdemokratische Politik ist riesig. Am Beginn des 21. Jahrhundert stehen wir vor mannigfaltigen Umbrüchen und wer, wenn nicht die deutsche Sozialdemokratie soll es schaffen, diese Umbrüche so zu meistern, dass der einzelne Mensch dabei nicht untergeht, sondern eine lebenswerte Zukunft vor sich hat? Die SPD hat in ihrer 150-jährigen Geschichte genau das immer wieder gezeigt und darauf sind wir Genossen zu Recht sehr stolz. Aber nun muss eben alles dafür getan werden, dass trotz Globalisierung und Digitalisierung die Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Solidarität auch im 21. Jahrhundert für die Menschen eine wunderbare Leitplanke darstellen, für die man zur Wahlurne schreitet und das Kreuz bei der SPD macht!

Da sind wir allerdings gerade überhaupt nicht. Technokraten dominieren die Partei, für große Entwürfe fehlt der Mut und ein Bild von der Zukunft kann niemand so malen, dass es eine Anziehungskraft entfaltet. Das Storytelling der SPD ist scheisse – und das Problem ist hausgemacht, daran haben alle Schuld, die sich in den letzten Jahren in der Partei engagiert haben, aber vor allem auch die, die sich nicht engagiert haben. Sich jetzt hinzustellen und auf den Parteivorsitzenden zu zeigen, ist einfach. Aber es hilft überhaupt nicht, denn die Partei insgesamt versagt gerade. Denn die SPD selber schafft es nicht, Alternativen zu entwickeln und anzubieten. Alternativlosigkeit macht sich auch in der SPD breit und dem muss man mit frischen Konzepten entgegenwirken! Denkt anders, denkt radikaler, geniesst den Gegenwind und springt in den Diskurs! Die Sozialdemokratie war nie so wichtig wie morgen!

4 Antworten auf „Die SPD hat viel Potential – nutzt die Krise als Chance!“

  1. Sehr guter Artikel! Mein Vorschlag zum “Nichtweiterso”: Endlich nicht mehr jeder Juniorkoalition hinterherhecheln, und sich einzubilden, dass man damit Punkte machen kann. Eine Legislatur Opposition täte uns und der Gesellschaft gut. Das schafft Zeit zu ausgeprägter Programmarbeit in Ruhe und zeigt vielleicht auch dem Souverän was Sache ist.

  2. So sieht es mal aus. Hast Du gut auf den Punkt gebracht. Mit etwas frischem Wind und einem Konzept, das dann auch gelebt wird, hätte die SPD vielleicht wieder eine Chance…

  3. Genauso sehe ich das auch. Wenn die Partei selbst nicht mal genau weiß was sie exakt will, wie soll es dan der Wähler wissen. So kann man sich natürlich auch keine eigene bzw. klare Meinung über die Partei bilden und wählt sie in Folge auch nicht. Die sollten sich erstmal sammeln und sich selber wieder finden.

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