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Ich bin immer wieder irritiert, wenn ich mir das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung zur Reform der Bundeswehr ansehe. Aus Budget-Ristriktionen die Ausrichtung der Bundeswehr abzuleiten ist schon eher merkwürdig, man sollte meinen, daß sich die Zusammensetzung der Truppe an den außen- und sicherheitspolitischen Erfordernissen orientieren müsste. Als Lösung präsentiert Karl-Theodor zu Guttenberg jetzt die Waschmichabermachmichnichtnaß-Variante der Reform. Die Bundeswehr soll verkleinert werden, aber die Wehrpflicht soll weiter bestehen bleiben, nur eben ausgesetzt, dafür allerdings sollen freiwillige Wehrpflichtige eingezogen werden. Alles klar?

Ich halte es für sehr sinnvoll, die Bundeswehr zu verkleinern und die Wehrpflicht abzuschaffen. Aber nicht aus Gründen des Budgets, sondern weil 20 Jahre nach dem Ende des Eisernen Vorhangs die Bundeswehr neu ausgerichtet und den real existierenden Anforderungen angepasst werden muß. Wir brauchen keine Massen von Wehrpflichtigen, die beim Heer dafür sorgen sollen, daß die anstürmenden kommunistischen Armeen aus dem Osten noch ein wenig länger aufgehalten werden sollen bis die NATO mit richtigen Soldaten kommt. Das kann irgendwie nicht mehr die aktuelle Anforderung der Bundeswehr sein.

Daher müssen wir jetzt in eine Diskussion eintreten und definieren, was die Bundeswehr leisten soll und wie die Rolle Deutschlands in der Außen- und Sicherheitspolitik aussehen soll. Dann brauchen wir hochmitivierte Menschen, die in dieser Bundeswehr dienen wollen und wir brauchen vernünftige Ausrüstung, um die Soldaten bei der Erfüllung ihrer Aufträge unterstützen. Wahrscheinlich wird die Diskussion darauf hinauslaufen, daß man eine kleine Armee mit ca. 150.000 Soldaten benötigt und eben keine Wehrpflicht mehr. Das Aussetzen der Wehrpflicht ist halbherzig und macht keinen Sinn. Die Interessen der Gemeinden, in denen derzeit die Standorte sind, müssen nachrangig behandelt werden, ebenso wie die Frage der Zivildienstleistenden und die Finanzierung des Pflegebereichs.

Nur leider kann der Bundesverteidigungsminister das Thema nicht so angehen, wie es Sinn macht, sondern kommt von der Budget-Seite. Dafür ist das Thema Bundeswehr zu wichtig, als mit dem Rotstift in der Hand die Strategie für die Zukunft festzulegen.

[ Disclosure: Ich habe 1992/1993 meinen Wehrdienst im Panzerbatallion 164 in Lanken abgeleistet. Ein Jahr später wurde der Standort geschlossen. Ich lehne weiterhin jede persönliche Verantwortung dafür ab. ]

Derzeit macht der Shooting-Star der Union, Verteidigungsminister Guttenberg, deutlich, daß er extrem gut in die real exisitierende Bundesregierung hereinpasst. Zwar kann er ganz toll im To-Gun Outfit auf Flugzeugträgern lassen, und das als gelernter Gebirgsjäger, aber kurz danach hört seine Kompetenz im Umgang mit der Bundeswehr auch schon auf. Erst wird aus Kostengründen die Verkürzung der Wehrpflicht auf 6 Monaten diskutiert und von der Koalition auf den Weg gebracht, um dann direkt in die Debatte einzusteigen, ob man aus Kostengründen nicht gleich auf die Wehrpflicht verzichten sollte.

Dieses Wirrwarr kann die Bundeswehr nicht brauchen, und vor allem nicht die Rekruten. Die Entscheidung, künftig nur noch 6 Monate Wehrpflicht haben zu wollen, ist völlig absurd in einer Zeit, in der die Anforderungen an die Bundeswehr stetig steigen und die Soldaten immer besser und spezialisierter ausgebildet werden müssen. Was will man denn den Rekruten in 6 Monaten noch bei bringen, außer wie man einen Schützengraben aushebt und dann auf Kommando in eine Richtung schiesst? Die Sicherheitslage ist schon seit einiger Zeit nicht mehr, daß der Ostblock als Feind vor der Tür vermutet wird.

Es ist vernünftig, über die Abschaffung der Wehrpflicht zu diskutieren, aber nicht aufgrund der Kassenlage, sondern aufgrund der sicherheitspolitischen Heraus- und Anforderungen der Zeit. Die Wehrpflicht ist nicht mehr zeitgemäß und die Bundeswehr sollte in eine Berufsarmee überführt werden. Das Argument vom Bürger in Uniform und der Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft ist so alt wie die Wehrpflicht, und sicherlich wird sich die personalle Zusammensetzung der Bundeswehr wandeln, wenn wir eine Berufsarmee haben, aber ich kann aus eigener Erfahrung sagen, daß man als Rekrut äußerst selten um eine Meinung gebeten wird, sondern vor allem als plumper Befehlsempfänger betrachtet wird.

Das Wehrpflichtwirrwarr sollte zügig beendet werden, nicht aufgrund der Kassenlage, sondern aufgrund der sicherheitspolitischen Anforderungen an die Bundeswehr. Und dann dürfte deutlich werden, daß die einzige Option eine Berufsarmee sein kann. Danach gilt es zu handeln und erst dann sollte die Themenkomplexe Zivildienstleistende und Finanzierung der Pflege sowie Wehrgerechtigkeit behandelt werden, denn diese sind nachrangig zu sehen.