Auf der re:publica 13 hat Sascha Lobo mal wieder den Versuch unternommen, den Anwesenden auf die Füße zu treten, um Reaktionen zu provozieren. Das finde ich gut so. Auch wenn ich es natürlich stark manipulativ finde und mir einige Tage lang vorgenommen habe, nicht darauf hereinzufallen. Na gut, jetzt eben doch. Egal. Das hat er jetzt davon.
Ja, wir sind überwiegend eine netzpolitische Hobbylobby. Abgesehen vom BVDW, eco, BITKOM, VPRT, dem Börsenverein des deutschen Buchhandels, oder dem Bundesverband der Musikindustrie und anderen finanziell gut ausgestatteten Verbänden jedenfalls, die auch alle munter Netzpolitik betreiben, es aber anders nennen. Und oft auch andere Ziele haben als die netzpolitische Hobbylobby.
Mit vielen anderen zusammen bin ich Teil dieser Hobbylobby, unser Verein heisst D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt und wir finanzieren uns ausschliesslich durch Mitgliedsbeiträge.
Ich würde auch gerne Montag Morgen in das 10-stöckige D64-Hauptquartier in Berlin Mitte kommen, bei der Morgenlage kurz die wichtigsten Themen des Tages erläutern und dann per Telefon kurz ein paar Regierungsvertreter einbestellen lassen, um diese durch D64-Hauptabteilungsleiter kurz zurechtweisen zu lassen, damit sie künftig eine bessere Politik machen.
Tue ich aber nicht. Stattdessen versuchen wir in einer Facebook-Gruppe Themen zu diskutieren, die uns wichtig erscheinen, bilden uns eine Meinung und versuchen dann über Gespräche, Blogposts, Tweets und sogar Telefonate das Thema in unserem Sinne voranzutreiben. Sind wir dabei ultra-erfolgreich? Sicherlich nicht. Ist das aufwendig? Allerdings. Haben wir alle viel Zeit dafür? Natürlich nicht, das wäre ja auch zu einfach. Insofern ja, wir sind Hobbylobby par excellence und das ist mühsam. Es hat aber den großen Vorteil, dass wir nicht einen riesigen Apparat finanzieren und dass wir nicht die Interessen von externen Geldgebern vertreten müssen, sondern dass wir unabhängig sind.
Was uns allerdings fehlt in der Netzpolitik, das sind Trecker. Lange Zeit war die Netzpolitik, oder überhaupt das Internet, nur ein Thema für Nerds und Geeks, nicht aber für den Mainstream. So langsam wird immer mehr Menschen in diesem Land klar, dass die Zukunft immer mehr durch die Digitalisierung bestimmt wird, aber das sorgt nicht immer nur für Jubelstürme, sondern auch für ordentliche Reaktanzen. Allerdings ist das, was wir im Bereich Netzpolitik diskutieren, alles andere als plastisch begreifbar. Allein schon der Begriff Netzpolitik verrät sehr wenig über das, was man damit meinen könnte. Bei Umweltpolitik wissen alle, wovon die Rede ist, und das war auch so, bevor Umweltpolitik en vogue war. Allerdings hatte die Umwelt-Bewegung einen großen Vorteil: die Atomkraftwerke, Wiederaufbereitunsanlagen, Castorbehälter, aber auch das Waldsterben oder die verunreinigten Flüsse waren alles sichtbare Faktoren, die zu einer anderen Politik führen sollten. Hinzu kam, dass im Wendland immer wieder mit Treckern gegen die Castor-Transporte demonstriert wurde, was zu einer Auseinandersetzung mit der Staatsmacht und einer damit verbundenen Infragestellung dieser einherging. Dadurch entsteht eine mediale Aufmerksamkeit, die dazu beiträgt, dass das Thema über die letzten Jahrzehnte immer präsenter wurde im Mainstream.
Open Data, Open Access, Open Education, Netzneutralität, Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Bandbreite, Infrastruktur, Informatik an den Schulen, Medienkompetenz – das sind alles keine Themen, die man am Infostand vorm Aldi mit Menschen diskutieren kann und sie sorgen alle nicht dafür, dass die engagierten Netznutzer einen sinnbildlichen Trecker haben, um ihrem Unmut mehr Ausdruck zu verleihen. Die aktuell einzige Ausnahme kann die Netzneutralität werden, da die Telekom durch ihre angekündigten Tarif-Änderungen für breiten Missmut in der Bevölkerung sorgt, allerdings wird auch in diesem Fall es nicht leicht sein, zu erklären, was das eigentlich Problematische an der Drosselung ist. Das Ende der Flatrates ist ein Thema, die Bevorzugung, bzw. eher die daraus resultierende Diskriminierung von Datenpaketen ist das wirklich Entscheidende an der Debatte um die Drosselkom. Aber ein Trecker ist das noch lange nicht.
So lange wir keinen Trecker haben, müssen wir in aller Ruhe und quasi zu Fuß das Thema Netzpolitik und digitale Gesellschaft beackern. Das ist mühselig und es führt zu Rückschlägen und leider sind nicht alle so schlau wie man selbst. Aber wenn ich mir angucke, was aus der Anti-AKW-Bewegung und den bunten "Atomkraft, nein Danke!"-Buttons geworden ist, dann denke ich, dass wir einen langen Atem brauchen, auch wenn sich die digitale Gesellschaft rasant entwickelt. Wir Menschen lernen ja bekanntlich aus Fehlern und so wird die aktuelle Politiker-Generation noch vieles falsch machen, was wir lautstark zu kritisieren haben. Unsere Themen sind noch lange nicht Mainstream und zugegebenermassen finden wir das ja auch ganz toll so, wie es ist. Wir finden es nur nicht so gut, dass wir noch nicht die Mehrheitsmeinung abbilden bei den wichtigen Themen der digitalen Zukunft. Aber das kommt. Es dauert nur.
Wo war ich? Ach ja, Hobbylobby. Bei D64 kann man Mitglied werden und mitmachen! Aber auch so kann man mitmachen, man kann Eltern, Freunden, Kollegen und Bekannten immer wieder erklären, warum diese komischen geekigen Themen alle so relevant sind und dann kann man einen nach dem anderen überzeugen. Ja, das ist wie der lange Marsch durch die Institutionen, nur ohne Studentenproteste, das ist wie die Umweltbewegung, nur ohne Trecker.
