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Coole Sau, der Peer!

Nico —  13.09.2013 — 10 Comments

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Darf ein Kanzlerkandidat so eine Pose einnehmen? Na klar. Auch Kanzlerkandidaten dürfen Emotionen zeigen, dürfen lachen, dürfen Humor haben und dürfen auf die immer wieder gleichen dämlichen Fragen, bei denen es nur darum geht, die Person zu diskreditieren, auch entsprechend antworten, auch ohne Worte.

Ich finde das cool. Wir ersticken geradezu an der Staatstragenheit der Gesten der Politiker, die sich alle nur noch rundgelutscht ohne Ecken und Kanten geben, damit sie unnahbar bleiben. Ich will jemanden als Kanzler haben, der für seine Meinung wirbt, der auch mal rauh werden kann und der selbstironisch ist.

Leserinnen und Leser meines Blogs dürfte die Aussage, dass ich am 22. September SPD wähle, nicht so sehr überraschen, aber da ich neulich auf Twitter gefragt wurde, warum ich SPD wähle, werde ich das hier noch einmal ausführen. Ich bin einfaches SPD-Mitglied und Stammwähler der SPD, das habe ich ja auch schon oft genug gebloggt. Aber nahezu genauso oft habe ich hier im Blog die SPD kritisiert und werde dies auch weiter tun, obwohl ich mir wünsche, es weniger oft tun zu müssen.

Ich wähle am 22. September die SPD, weil ich davon überzeugt bin, dass ein Politikwechsel im Bund gut für dieses Land ist. Mir fehlen dringend benötigte Impulse, um Deutschland voranzubringen. Ich überblicke nicht viele Politikfelder, und tue auch gar nicht erst so als ob es anders wäre, aber ein bisschen was verstehe ich dann schon von dem, was in unserem Land passiert. Am Anfang des 21. Jahrhunderts entwickeln sich so viele Themen, die unsere Gesellschaft strukturell verändern, dass wir mit dem Beharren auf den Status Quo und dem Hinweis, dass es uns doch gerade sehr gut ginge, überhaupt nicht weiterkommen.

SPD.de_Claim_Banner_320x320_mit_LogoDie SPD ist die Partei, mit der Veränderungen in diesem Land durchgesetzt werden. Manchmal ist die SPD bei diesen Veränderungen selber weit Vorne, wie z.B. bei der Quote, und zieht den Rest der Gesellschaft langsam hinter sich her, aber oft dauert es eine Weile, bis auch die SPD so weit ist. Die SPD hat ein modernes Bild von der Gesellschaft und der Rolle der Geschlechter, das auf dem Prinzip der Gleichberechtigung und der Teilhabe basiert. Die SPD könnte meiner Meinung nach mehr Avantgarde sein, aber die SPD ist eben eine Volkspartei mit vielen unterschiedlichen Strömungen in ihr, auch da dauern Entwicklungen manchmal etwas länger. Generell glaube ich, dass sich die SPD wieder mehr Visionen wünschen sollte, die als Lichtpunkte für die zukünftige Entwicklung unseres Landes gelten können.

Aber zurück zur Wahl am 22. September. Drei Punkte sind mir aktuell besonders wichtig.

Erstens bedrückt mich die zunehmende Spaltung der Gesellschaft. Wir müssen dringend mehr tun, damit junge Menschen Perspektiven bekommen und nicht durch das Verharren im Niedriglohnsektor frühzeitig die Weichen für eine spätere Altersarmut gestellt werden. Der flächendeckende Mindestlohn von 8,50 € sorgt dafür, dass jemand Vollzeit arbeitet und davon auch leben kann. Ich finde es entwürdigend, wenn Menschen arbeiten und zusätzlich aufstocken müssen, weil sie von ihrem Lohn nicht genügend Geld über haben, um die Lebenshaltungskosten zu decken. An Vorsorge fürs Alter ist ebenfalls nicht zu denken, daher finde ich eine Solidarrente ist das Mindeste, was wir als Gesellschaft für diejenigen anbieten sollten, deren Rentenbeiträge eben nicht ausreichen. Und natürlich möchte ich, dass Frauen und Männer die gleiche Bezahlung bekommen, ebenso wie Stammbelegschaft und Leiharbeiter. Das gehört sich so.

Zweitens möchte ich, dass alle Kinder einen Kindergartenplatz bekommen und dass arme Teile der Bevölkerung mit dem Betreuungsgeld nicht noch einen Anreiz geboten bekommen, ihre Kinder Zuhause zu lassen. Wir müssen dringend mehr investieren in die Kinder dieses Landes und da ist das Betreuungsgeld eine komplett falsche Idee. Ich halte das sozial gestaffelte Kindergeld der SPD für den richtigen Ansatz, um einkommensschwache Familien zu stärken. Natürlich müssen die Ganztagesangebote bei der Kinderbetreuung weiter ausgebaut werden, denn nur so wird gewährleistet, dass Frauen sich nicht zwischen Beruf oder Kindern entscheiden müssen, sondern beides miteinander vereinbaren können.

Drittens müssen wir dringend die Herausforderungen der Digitalisierung der Gesellschaft anpacken. Dazu hat Peer Steinbrück auf der CeBIT und der NEXT mit seinen Reden schon die richtigen Akzente gesetzt. Wir müssen mehr in die Ausbildung investieren, wir müssen die Jugendlichen konsequenter an das Digitale heranführen. Peer Steinbrück spricht von einer Programmiersprache als zweiter Fremdsprache und das finde ich genau richtig, nicht nur weil ich das ebenfalls schon länger fordere, sondern weil Software aus unseren Lebensbereichen nicht mehr wegzudenken ist und wir wissen sollten, wie sie funktioniert. Wir müssen das Urheberrecht modernisieren, das dusselige Leistungsschutzrecht abschaffen und die Digitalisierung dazu nutzen, dass die Bürger mehr Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen haben können.

Ich weiss auch, dass die SPD im Bereich Netzpolitik noch nicht 100% auf meiner Linie ist, aber sie hat sich in den letzten 4 Jahren als beweglich und lernfähig gezeigt, auch Dank des Engangements von Lars Klingbeil, Björn Böhning und anderen. Gesche Joost ist ein absoluter Lichtblick für die Partei als Mitglied des Kompetenzteams, da verweise ich gerne auf ihren gemeinsam mit Thomas Oppermann verfassten Text zur Vorratsdatenspeicherung: Im Zweifel für die Freiheit – die SPD bewegt sich doch, und zwar in die richtige Richtung. Ich habe vor drei Wochen mit Sigmar Gabriel eine Stunde lang über die Herausforderungen der Digitalisierung der Gesellschaft diskutiert und auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren, waren wir uns einig in der Relevanz des Themas. Da Sozialdemokraten gestalten wollen, ist eine breite Auseinandersetzung mit der Digitalisierung der Gesellschaft unabdingbar. Sigmar Gabriel hat mir daher versprochen, nach der Wahl in die Planungen für einen SPD Bundesparteitag zur digitalen Gesellschaft einzusteigen. Ich werde ihn beim Wort nehmen und ihn daran erinnern, denn wenn wir in Deutschland Veränderungen erreichen wollen, dann geht es nur mit der SPD.

Ich empfehle das Regierungsprogramm der SPD als Lektüre zur Vorbereitung auf die Wahl am 22. September. Da stehen jede Menge schlaue Sachen drin, die deutlich machen, dass wir dringend einen Aufbruch wagen sollten. Ich wähle am 22. September SPD und will, dass Peer Steinbrück der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wird.

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Ein Blick auf diese Umfragedaten zeigt deutlich, warum die Bundeskanzlerin nur ein TV-Duell mit Peer Steinbrück haben wollte. Steinbrück hat klar gepunktet, war charmant, aber doch bissig, hat direkt die Punkte angesprochen, die den Bürgern auf der Seele brennen, während die Kanzlerin immer nur rumgeeiert ist. Die schwarz-gelbe Koalition hat vier lange Jahr nichts getan und nun will die Kanzlerin wiedergewählt werden, aber sie kann nicht deutlich machen, warum ein weiter so dem Land gut tun würde.

Peer Steinbrück hat im TV-Duell einen neuen Aufbruch gefordert. Das ist genau das richtige Signal nach 8 Jahren Merkel.

PigSeit Jahrzehnten wird die grassierende Politik- und Politikerverdrossenheit in diesem Land beklagt. Es wird sehnsüchtig auf den amerikanischen Wahlkampf geguckt, weil es dort die Zuspitzung auf zwei charismatische Führungspersonen gibt, während bemängelt wird, dass hierzulande seit dem Abtreten der Politiker der Nachkriegsgeneration nur noch Berufspolitiker als Technokraten ihr Dasein fristen. In Talkshows werden Jahr ein, Jahr aus dieselben Themen von den immerselben Köpfen diskutiert, ab und zu wird mal eine neue Sau durchs Dorf getrieben, bis sie als kleiner Stern am Himmel verglüht. Ansonsten gilt die allgegenwärtige Alternativlosigkeit als allgemein akzeptiert, auch die Medien als 4. Gewalt beugen sich dem Diktum aus dem Kanzleramt.

Gerne werden unsere Politiker als wenig charismatisch charaktisiert, vielleicht noch als versierte Fachpolitiker dargestellt, und die Trauer ist groß, wenn jemand mit Ecken und Kanten wie Peter Struck plötzlich stirbt. Deutsche Politikerkarrieren verlaufen zu gleichförmig, Politik als Beruf hat nicht nur Vorteile, das bekommen wir überall zu lesen. Politiker hängen an ihrem Mandat, da es für sie eine Absicherung und vor allem auch eine berufliche Perspektive darstellt, auch das wird als verwerflich angesehen.

Das ist grob zusammengefasst die Lage der Nation. Wir sind alle kollektiv unzufrieden mit allem, früher war alles besser und anderswo ist es das auch.

Ich bin grundtief genervt von der aktuellen Medienkampagne gegen Peer Steinbrück. Nicht, dass es mich überrascht hätte, aber der Stil ist wirklich unter aller Sau aktuell und nicht förderlich für unser Land. Man muss Peer Steinbrück nicht mögen, man muß auch die SPD nicht mögen oder gar wählen, auch wenn dann vieles besser wäre in diesem Land, aber die Art und Weise, wie derzeit jedes nicht gesetzte Komma in einer Rede ausgewertet wird, ist kaum noch an Absurdität zu überbieten, immer frei nach dem guten alten Motto “irgendwas wird schon hängen bleiben!” – wir erleben gerade Kampagnenjournalismus par Excellence und das, bevor der Wahlkampf richtg begonnen hat.

Peer Steinbrück hat nach einer langen Karriere in der Politik seine Bekanntheit genutzt, um Geld zu verdienen, während er als Abgeordneter im Bundestag sitzt. Ja, und? Journalisten verdienen sich Geld mit dem Schreiben von Reden für andere Leute, mit der Moderation von Firmen-Events oder mit Fernsehwerbung. TV-Moderatoren haben oftmals ihre eigene Produktionsfirma und verdienen fröhlich am öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit. Ich habe auch schon von Journalisten gehört, die ihre Bekanntheit genutzt haben, um ein Buch zu schreiben, dass dann von vielen Leuten gekauft wurde.

Wenn ein Politiker, noch dazu von der SPD, die ja nicht mit Geld umgehen können, glaubt man dem Diktum von Otto Graf Lambsdorff, seine Bekanntheit nutzt, um mit dem Verkünden seiner Ansichten Geld zu verdienen, dann ist das verwerflichst und wird von dem Berufskommentatoren dieser Republik ungefähr auf eine Stufe mit dem Verkaufen des Erstgeborenen in die Sklaverei gestellt.

Ihr habt sie doch nicht mehr alle! Jeder Einzelne von Euch würde nach einer langen Karriere die Gelegenheit nutzen, mit dem Halten von Vorträgen und dem Schreiben von Büchern noch einen großen Schluck aus der Pulle zu nehmen! Diese Heuchelei geht mir sowas von auf den Sack, das glaubt ihr gar nicht!

Man kann überall lesen, dass sich die Menschen in diesem Lande, da draußen, wie es immer so schön heisst, sich nach Typen sehnen, die unabhängig sind, die eine eigene Meinung vertreten, die nicht führungstreue Parteisoldaten sind. Allerdings erleben wir auch immer wieder, dass die unabhängigen Köpfe entweder irgendwann eingenordet werden und sich strikt der Parteilinie unterordnen, oder aus der aktiven Politik verabschieden. Peer Steinbrück beharrt auf seiner Beinfreiheit, was wiederum zu Kritik führt, denn eine derartige Unabhängigkeit wirkt irgendwie suspekt. Ja, was denn nun?

Ich dachte immer, Ironie funktioniert nur im Internet nicht, aber Peer Steinbrück erfährt gerade, dass seine ironische Art, die er sicherlich nicht erst seit ein paar Wochen pflegt, auf einmal massiv gegen ihn ausgelegt wird. Sich über Stromlinienförmigkeit zu beschweren und gleichzeitig jegliche Ironieresistenz an den Tag zu legen, hilft uns auch nicht weiter! Warum ist es so schwer zu akzeptieren, dass Peer Steinbrück nicht nur Politikerfloskeln von sich gibt, sondern seinen eigenen ironischen Humor hat?

Die Art und Weise, wie SPON das Interview von Peer Steinbrück in der FAS interpretiert hat und daraus Meldungen im Stil von “Steinbrück will als Kanzler mehr Geld” generiert hat, wird später in Lehrbüchern für politische Meinungsmache von Medien aufgeführt werden. Die Art und Weise, wie die restlichen Publikationen dem vermeintlichen Leitmedium gefolgt sind, ohne vorher mal das Interview zu lesen, allerdings auch. Es wird permanent versucht, Peer Steinbrück irgendetwas anzuhängen, es wird auf seine Person gezielt, um seine Integrität zu schädigen, genauso wie er übrigens vorher von genau denselben Medien gefeiert wurde – da ist er wieder, der Fahrstuhl, mit dem man rauf und runter fährt.

Peer Steinbrück ist der Kanzlerkandidat der SPD und damit verbunden sind bestimmte Inhalte. Über die Inhalte, die eine Alternative zur jetzigen planlosen und zerstrittenen schwarz-gelben Koalition darstellen, wird nicht geschrieben. Das wäre ja auch anstrengend, dann müsste man sich mit Sachthemen auseinandersetzen und könnte nicht irgendeinen Schwachsinn in Äußerungen reininterpretieren, was wiederum tolle Schlagzeilen generieren würde und mehr Leser bringt als die Diskussion um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, um nur ein Beispiel zu nennen.

Mir geht diese Pseudo-Skandalisierung der Medien auf die Nerven, lasst uns über Inhalte und Alternativen reden!

p.s. Der Autor dieser Zeilen steht der SPD nicht nur nahe, sondern ist seit fast 25 Jahren Mitglied in der SPD und hat Peer Steinbrück vor Jahren einmal auf der DLD getroffen, hält aber auch gelegentlich Vorträge.

Vor ein paar Tagen war Peer Steinbrück, damals noch nicht offiziell ausgerufener Kanzlerkandidat der SPD beim UdL Digital Talk und sagte den folgenschweren Satz: “Ich twittere nicht.”

Aus diesem kurzen Satz wurde heute nun die Meedia Topstory “Steinbrück: Ich werde nicht twittern”:

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück wirbt seit dem Wochenende in der ganzen Republik um Wähler. In der ganzen Republik? Nein, ein kleines Dorf namens “Internet” meidet der Politiker. In einer Podiumsdiskussion mit dem Titel “Social Media & Politik: Mehr Kommunikationskanäle- weniger Dialog?” äußert sich Steinbrück zum Web 2.0 und schwärmt von der “guten, alten Zeit des Postwegs”. Auf Twitter wolle er keinen Wahlkampf machen- und das obwohl er hier Nachholbedarf seiner Partei sieht.

Big fucking deal. Echt jetzt. Es ist auf gut deutsch gesagt Lattenhagen ob Steinbrück selber twittert oder nicht. Ja, es wäre sicherlich nett, wenn er es täte, aber damit steht und fällt der SPD Wahlkampf nicht. Ich finde es toll, dass Sigmar Gabriel sowohl auf Twitter als auch auf Facebook präsent ist, aber ich finde es vor allem wichtig, dass die Social Media Nutzung zur Person passt. Auch ein Politiker sollte Social Media nutzen wollen und nicht Social Media nutzen müssen.

Wahlkampf-im-Web-Politiker-entdecken-TwitterDie SPD wird sicherlich eine Wahlkampfstrategie entwickeln, bei der Twitter, Facebook und Google+ eine Rolle spielen werden. Aber der Kanzlerkandidat der SPD muss nicht twittern, warum auch? Er muss auf Twitter präsent sein, aber das kann auch erreicht werden, ohne dass er selber twittert. Ich finde es authentisch, wenn ein Politiker sich der Tragweite von Twitter und Facebook bewusst ist, es aber selbst nicht nutzen will. Auch Barack Obama, dessen 2008er Wahlkampf eine Meisterleistung beim Einsatz von Social Media darstellte, hat selber nie getwittert, sondern ein gutes Team und eine noch viel bessere Strategie für den Einsatz von Social Media im Wahlkampf gehabt.

140 Zeichen eignen sich für das Verbreiten von Kampagnen-Inhalten, zum Vermitteln von Nähe und Präsenz, von mir aus auch zum gegenseitigen Anfrotzeln der politischen Gegner, für eine politische Diskussion eignen sich 140 Zeichen und das Follower-Prinzip nur sehr eingeschränkt. Diskussionen sehe ich eher auf Facebook, da dort mehr Platz ist und die Kommentare strukturierter abgebildet werden als der Twitter-Stream. Aber, und da müssen wir uns nix vormachen, nur in den allerallerseltesten Fällen twittern hochrangige Politiker selber. Gerade in Wahlkampfzeiten muß ein Politiker überall präsent sein, aber das kann er oder sie unmöglich alles selber bewerkstelligen, ebenso wenig, wie ein Politiker alle seine Reden selber schreibt oder alle Konzepte selber entwickelt. Auch die richtigen 140 Zeichen twittert man nicht mal eben so, schliesslich muss im Wahlkampf jeder Satz sitzen.

Peer Steinbrück muss nicht selber twittern, aber er muß es schaffen, Social Media effizient zu nutzen und präsent zu sein. Das sind allerdings zwei verschiedene Paar Schuhe und haben sehr viel mit der Kampagnen-Strategie und der daraus resultierenden Umsetzung zu tun.